Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage. Zur Aussage, dass ein fraktionsloser Abgeordneter „kaum Einfluss“ habe, kann ich klar sagen: Diese Einschätzung entspricht nicht meiner Erfahrung und nicht meiner täglichen Arbeit.

Einfluss entsteht im Landtag nicht nur über Fraktionszugehörigkeit, sondern vor allem durch Initiative, Ausdauer und inhaltliche Arbeit. Und genau dort bin ich sehr aktiv. Ohne meine Stimme gäbe es zum Beispiel den Corona-Untersuchungsausschuss überhaupt nicht. Das zeigt deutlich, dass ein einzelner Abgeordneter durchaus etwas bewegen kann.

Ich setze zudem Impulse, die von anderen Fraktionen aufgegriffen werden. Ich bringe Themen, Fakten und Problemstellungen ein, die anschließend von größeren Fraktionen aufgegriffen und parlamentarisch weitergeführt werden. Und ich habe als fraktionsloser Abgeordneter die Freiheit, zu jedem Thema Anfragen zu stellen und im Plenum zu sprechen, ohne Fraktionszwang oder taktische Vorgaben. Diese Freiheit haben viele Abgeordnete in Fraktionen in dieser Form nicht.

Natürlich ist es richtig, dass Gesetze überwiegend in Regierungsfraktionen entstehen – das ist parlamentarische Realität. Aber Einfluss besteht nicht nur darin, Gesetze zu schreiben.

Einfluss bedeutet:

• Missstände sichtbar zu machen,
• Daten einzufordern,
• Fachdebatten anzustoßen,
• Druck aufzubauen und
• Betroffenen eine Stimme zu geben.

Genau das tue ich jeden Tag.

Fraktionslos zu sein bedeutet für mich nicht Machtlosigkeit, sondern Unabhängigkeit. Ich kann ohne parteipolitische Rücksichten arbeiten, unbequeme Themen aufgreifen und Menschen unterstützen, die sonst kaum Gehör finden – Obdachlose, Menschen mit Behinderung oder Menschen in akuten Notlagen.

Kurz gesagt:
Ich bin nicht einflusslos. Ich bin unabhängig – und gerade deshalb wirksam.