Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.

Alle der Bundesregierung bekannten wissenschaftlichen Analysen kommen zum Ergebnis, dass die sichere Stromversorgung in Deutschland absehbar auch beim Ausstieg aus der Kernenergie und dem Ende der Kohleverstromung gewährleistet bleibt.

Die Corona-Schutzimpfung ist nur ein Baustein, um auch das Leben der Kinder und Jugendliche weitestgehend zu normalisieren.

Die Kombination aus geimpft, genesen und getestet ermöglicht eine stabile Rückkehr in die Normalität.

Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass in den letzten Jahren Einiges auf den Weg gebracht wurde, um die Infrastruktur in OPR auf vielfältige Weise zu verbessern.

(...) Bei der Beschaffung von PSA sowie weiteren krisenrelevanten Produkten steht der Gesundheitsschutz der Empfängerinnen und Empfänger derartiger Produkte an erster Stelle. (...)