Sebastian Steineke

Unser Ziel bleibt es, mit geeigneten und situationsabgestimmten Schutzmaßnahmen schnell auf Entwicklungen reagieren zu können, die Ausbreitung der Pandemie zu bekämpfen und die Gefahr für Leben und Gesundheit in Deutschland zu reduzieren.

Die Orientierung am Gemeinwohl steht im Zentrum der Sozialen Marktwirtschaft

Ich persönlich teile die meisten Aussagen von Herrn Maaßen nicht und finde auch, dass viele seiner Äußerungen mit den Werten und Grundsätzen der Union nicht kompatibel sind.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.

Alle der Bundesregierung bekannten wissenschaftlichen Analysen kommen zum Ergebnis, dass die sichere Stromversorgung in Deutschland absehbar auch beim Ausstieg aus der Kernenergie und dem Ende der Kohleverstromung gewährleistet bleibt.

Die Corona-Schutzimpfung ist nur ein Baustein, um auch das Leben der Kinder und Jugendliche weitestgehend zu normalisieren.