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Antwort 24.08.2021 von Siemtje Möller SPD

Die kommunalen Parlamente legen die Sitzungen in Abstimmung mit den Verwaltungen fest.

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Antwort 18.08.2021 von Siemtje Möller SPD

Durch eine Veränderung der Agrarförderung müssen wir sicherstellen, dass ökologische Landwirtschaft im Wettbewerb mithalten kann und gleichzeitig (...) auch konventionelle Landwirtschaft abseits der Massentierhaltung solide wirtschaften kann.

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Antwort 01.06.2021 von Siemtje Möller SPD

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, keine Waffen in instabile Regionen zu liefern. (...)

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Antwort 20.05.2021 von Siemtje Möller SPD

Ich spreche mich für die Bewaffnung von Drohnen aus, da mir der Schutz der SoldatInnen in Einsätzen wichtig ist. (...)

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Antwort 22.04.2021 von Siemtje Möller SPD

(...) Angesichts des besonderen Infektionsgeschehens droht eine Überlastung des Gesundheitssystems sowie eine hohe Zahl von Toten und Schwerkranken. Das überragend wichtige Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) gilt es besonders zu schützen. (...)

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Antwort 13.04.2021 von Siemtje Möller SPD

(...) Sollte sich das in der nächsten Zeit ändern und die Annahmequote des Astra-Impfstoffes rapide zurückgehen, wird auch Niedersachsen über eine Freigabe für alle Ü60 Jährigen nachdenken müssen. So lange dies allerdings nicht der Fall ist, wird die vorgegebene Impfpriorisierung beibehalten (...)