Auch wenn bewaffnete Drohnen eingesetzt werden, um Soldat*innen vor einer unmittelbaren Bedrohung zu schützen, ist das Waffensystem oft fehlerhaft: Welche Konsequenzen ziehen Sie aus dieser Kenntnis?
Sehr geehrte Frau Möller,
Bündnispartner Deutschlands haben bewaffnete Drohnen nicht nur für "gezielte Tötungen" eingesetzt, sondern auch um Soldat*innen der normalen Streitkräfte zu schützen. Am 29.08.21 hat ein USA Drohnenangriff in der Nähe der Kabul-Basis versehentlich zehn Zivilist*innen, darunter sieben Kinder, ermordet. US-General Kenneth McKenzie, der das US-Zentralkommando Centcom der US-Streitkräften führt, erklärte: "Dieser Schlag wurde in dem ernsten Glauben ausgeführt, dass er eine unmittelbare Bedrohung unserer Streitkräfte...verhindern würde, aber das war ein Fehler”. (Tagesschau 17.09.21) US-Drohnen in Afghanistan haben bis zu 90% "Unbekannte" getötet. (https://www.tagesspiegel.de/politik/leak-zu-us-drohnenkrieg-die-meisten-toten-sind-unschuldige-zivilsten/12460084.html). Zum "Schutz der Soldat*innen" würde die Bundeswehr nicht auch manchmal "Verdächtigte" verfolgen und töten oder Kinder durch ständig über ihre Köpfe fliegende tödliche Drohnen traumatisieren?
Liebe Frau R.,
wie ich bereits in meiner vorherigen Antwort ausführlich erläutert habe, ist meine Position in Bezug auf die Nutzung bewaffneter Drohnen hinlänglich offen kommuniziert und wir erarbeiten derzeit innerhalb einer Projektgruppe der SPD eine gemeinsame Position zu dieser Thematik.
Ich möchte Sie bei dieser Gelegenheit jedoch darauf hinweisen, dass nicht nur bewaffnete Drohnen fehlerhaft eingesetzt werden können. Auch jedes andere konventionelle Waffensystem lässt sich für extralegale Tötungen missbrauchen. Die Bundeswehr hat sich immer an die Regeln des Kriegsvölkerrechts gehalten und wird das auch in der Zukunft tun. Der Einsatz von Waffen unterliegt stets dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Der Schutz von Zivilisten spielt dabei eine große Rolle.
Mit freundlichen Grüßen
Siemtje Möller
Weitere Fragen an Siemtje Möller
Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.
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Prinzipiell finde ich den Weg der Entkriminalisierung von Cannabis richtig
Um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, trete ich immer sehr transparent und gesprächsbereit auf. Ich bin viel bei mir im Wahlkreis unterwegs und besuche viele Verbände, Unternehmen und im Hinblick auf aktuelle Ereignisse explizit auch Bauern.