Sehr geehrte Frau R.,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.

Als verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich in den letzten Jahren und Monaten intensiv mit der Frage der Bewaffnung von Drohnen auseinandergesetzt. Im Kern geht es für mich dabei letztlich darum, wie wir den bestmöglichsten Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen können. Für diesen Zweck erachte ich den Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich für sinnvoll.

Wichtig dabei ist jedoch, dass der mögliche Einsatz bewaffneter Drohnen strengen und verbindlichen Kriterien unterliegt. Dazu gehört in erster Linie, dass die bewaffneten Drohnen immer von einem Menschen gesteuert werden müssen, der sich im jeweiligen Einsatzland befindet. Vollautomatische Drohnensysteme lehne ich ebenso wie extralegale Tötungen ausdrücklich ab. Um großmöglichste Transparenz über den Einsatz von bewaffneten Drohnen zu schaffen, muss zudem ein verbindliches Einsatzkonzept erstellt und dem Parlament offengelegt werden. Aus selbigem Grund muss der Einsatz bewaffneter Drohnen außerdem explizit im jeweiligen Bundeswehrmandat festgeschrieben sein.

Unter Beachtung dieser strengen Kriterien befürworte ich die Beschaffung von Bewaffnungen für die vorhandene HERON TP Drohnen und habe zugleich Verständnis für meine fachfremden Kolleg*innen, die sich noch mehr Zeit und eine breitere gesellschaftliche Debatte für ihre Entscheidungsfindung wünschen.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller