Sehr geehrter Herr S.,

es gibt einen Konsens zwischen Bund und Ländern, dass das Deutschlandticket bleiben soll. Derzeit ist eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes auf dem Weg, die es ermöglichen wird, Restmittel aus 2023 und 2024 jeweils für die Folgejahre zu nutzen. Das ermöglicht die Preisstabilität bei 49 Euro in diesem Jahr. Die Diskussionen über den Preis in den vergangenen Monaten haben nicht geholfen, das Vertrauen in das Ticket aufzubauen. Der Fokus sollte jetzt darauf liegen, noch mehr Menschen für ein Abonnement zu gewinnen - derzeit nutzen etwas mehr als 11 Mio. Menschen das Deutschlandticket. Gerade bei Jobobtickets gibt es hier noch Potential.  Unternehmen müssen Vertrauen haben, dass das Ticket bleibt und sich ein Einstieg lohnt.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für einen starken ÖPNV.  Der öffentliche Personennahverkehr ist vor allem Aufgabe der Länder und Kommunen, dazu gehören ganz maßgeblich die Tarifvereinbarungen und gute Arbeitsbedingungen. Der Bund ist über den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs involviert und finanziert diesen über die Regionalisierungsmittel. Diese haben wir in dieser Legislaturperiode spürbar erhöht und auch die jährliche Steigerung nach oben angepasst. Zudem haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, in einem Ausbau- und Modernisierungspakt mit den Ländern unter den Überschriften Transparenz, Qualität und Finanzierung eine gemeinsame Vorstellung zur Zukunft des ÖPNV zu entwickeln. Die Verhandlungen dazu laufen nach wie vor, vor allem bei der Frage der Finanzierung – Länder fordern mehr Regionalisierungsmittel vom Bund, der Bund fordert mehr finanzielles Engagement in der Breite, zumindest einige Länder sind hier sehr zurückhaltend mit eigenen Mitteln. Hier wird es weitere Gespräche geben.

Die Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Mittel, die der Bund jährlich für den Bau von Schienennahverkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellt, werden ab 2025 auf 2 Mrd. Euro verdoppelt. Das war dringend erforderlich und stärkt den ÖPNV.

Wie Sie schon angesprochen haben, bemüht sich Marburg seinen ÖPNV attraktiv fortzuentwickeln. Oberleitungsbus, P&R Systeme oder auch kostenloses Busfahren an Adventssamstagen sind neben Maßnahmen zur Sicherstellung ausreichender Busfahrer nur einige Elemente, die erwähnt sein müssen. Alle Akteure müssen dafür sorgen, dass der ÖPNV dennoch bezahlbar bleibt. Der Bund trägt seinen Teil dazu bei. Das 49 Euro Ticket ist ein Erfolg und entlastet viele Bürgerinnen und Bürger bei Ihren monatlichen Fixkosten enorm, selbst wenn der Kaufpreis hier etwas ansteigen würde, bliebe die Entlastung für Millionen Pendlerinnen und Pendler immer noch sehr groß. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sören Bartol