Frage an Sören Pellmann von Luis S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Hallo Herr Pellmann,
wie stehen Sie zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen? Ich meine unter dem Begriff eine Auszahlung von ca. 800€ - 1000€ monatlich an jeden Bürger über 18 Jahren, ohne vorherige Bedarfsprüfung oder komplizierte Antragsstellung (wie z.B. bei BAföG, Hartz IV, etc.).
Würden Sie ein solches Grundeinkommen grundsätzlich als Alternative zu bestehenden Sozialleistungen befürworten und welche Form/Ausgestaltung dieses Konzepts halten Sie für sinnvoll?
Sehr geehrter Herr Steidle,
in der Partei DIE LINKE, wie auch in unserer Bundestagsfraktion, gibt es derzeit umfangreiche Debatten um das bedingungslose Grundeinkommen. Zur fachlichen Auseinandersetzung bin ich sehr für die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Frage eines bedingungslosen Grundeinkommens. Hier könnten bisherige Lösungen wissenschaftlich analysiert sowie Vor- und Nachteile im Sinne der Menschen abgewogen werden. Hierbei ist es wichtig auch externe Expertinnen und Experten außerhalb des Bundestags einzubeziehen.
Grundsätzlich ist die Partei, wie auch ich, der Überzeugung, dass wie die Entscheidung auch ausfällt, wir zu einer Grundsicherung stehen und aktuelle (überbürokratische) Systeme wie Hartz IV entschieden ablehnen. Der aktuelle Zustand ist keineswegs eine Option. Ich persönlich schätze, dass die Grundsicherung der eher umsetzbare Weg ist. Ich bin hier aber im Rahmen der aktuellen Auseinandersetzung, insbesondere einer möglichen Aufarbeitung in einer Enquete, offen für eine weitere Debatte, die ich in meine Meinungsbildung einfließen lassen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Pellmann, MdB
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