Portrait von Sören Pellmann
Antwort 06.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke wurde mit einem klaren Oppositionsprogramm für Frieden , Soziales und Antifaschismus in den Bundestag gewählt.

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Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Eine Frist für eine Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses gibt es nicht. Sind alle Vorrausetzungen erfüllt wird die Prüfung schnellst möglich abgeschlossen.

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Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Statt Integrations- oder Sprachförderprogramme zu setzen, führt sie eine rassistische "Stadtbild"-Debatte und steckt Milliarden in die Aufrüstung.

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Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Im Wahlprüfungsausschuss wird weiter geprüft. Zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.

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Antwort 21.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Ich würde aus den in der vorherigen Antwort dargelegten Gründen keine Überprüfung veranlassen.