Sehr geehrter Herr Nabert,

es war in der Tat beschämend, dass die Mitglieder unserer Bundestagsfraktion Inge Höger und Annette Groth am 9. November gegen den erklärten Willen der Bundestagsfraktion eine Veranstaltung zum Nahost-Konflikt organisierten, auf der Personen auftraten, die unzulässige Vergleiche Israels mit der deutschen Nazidiktatur und den Terroristen des “Islamischen Staats” zogen. Und ich bin immer noch darüber entsetzt, wie sich einen Tag später, nach einer weiteren ebenso inakzeptablen Veranstaltung in den Räumen des Bundestags, ein Dutzend Personen, unter ihnen dann auch das Fraktionsmitglied Heike Hänsel und das Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE Claudia Haydt, auf den Weg zum Büro des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi machten, ihn dort und auf dem Flur bedrängten, filmten, verfolgten und mit nicht haltbaren Unterstellungen anbrüllten.
In bin weiterhin der Meinung, dass die Beteiligten, insbesondere natürlich die dafür verantwortlichen Mitglieder unserer Fraktion, Konsequenzen ziehen müssen. Einen ganzen Tag brauchte es dann noch, bis sie sich bei Gregor Gysi für diesen ungeheuren Vorgang entschuldigten. Es war dann Gregor Gysis Entscheidung, diese Entschuldigung anzunehmen. Ich wünschte mir, dass die Verursacherinnen dieses Eklats ihr Tun stärker und vor allem auch selbstkritischer reflektiert und ihrerseits die von ihnen erwarteten Entscheidungen getroffen hätten. Dass sie es nicht getan haben spricht nicht für sie. Das Vertrauen ist schwer beschädigt und es ist kaum vorstellbar, dass dieser Vorfall die künftige Zusammenarbeit in der Fraktion nicht prägen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Liebich