Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Keine Antwort (...) Wie argumentieren Sie ihre Aussage "Gurkentruppe"? (...) Recht 25. Februar 2021 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort 3. Setzen Sie sich dafür ein, dass im Bundestag mehr über diese schwierigen Dilemmata diskutiert und auch entschieden wird oder nehmen Sie die aktuelle Dominanz von Kanzleramt und Landesregierungen gegenüber den Parlamenten in Kauf? Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 04. Februar 2021 (...) Die sogenannte Light-Variante im Herbst vergangenen Jahres war ein Fehler, ein bisschen Homeoffice hier, aus dem Boden gestampfte Hygienekonzepte dort (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) In wieweit habe Sie (oder ihre Fraktion) die Alternativlosigkeit dieser Maßnahmen und, falls klar erkennbar, der zugrundeliegenden Strategie, überprüft ? (...) Recht 01. November 2020 (...) Selbst wenn einzelne Entscheidungen fragwürdig erscheinen und vielleicht auch sind – in ihrer Gesamtheit geht es um ein Ziel: die Kontakte der Menschen untereinander zu minimieren. Dabei sind Grundrechte wie zum Beispiel das Demonstrationsrecht oder das Recht auf Meinungsfreiheit nahezu unangetastet geblieben. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Warauf gründet sich diese Meinung und erläutern Sie bitte kurz Ihre Vorstellung von "LINKS" und "MITTE"? (...) Politisches Leben, Parteien 27. Oktober 2020 (...) die Positionen von Parteien durch eine inhaltliche Analyse der jeweiligen Wahlprogramme (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Eigentumswohnung gekauft, Wohnfläche fehlt, Käufer haftet. Warum haftet nicht der Verkäufer? Warum verweigert die Politik den Verbraucherschutz? (...) Verbraucherschutz 25. August 2020 (...) Wohnung dann kleiner ist als vereinbart (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Wo ist da Ihr Ansatz für die Einhaltung von Menschenrechte bei Feinstaub, Nachtruhe und Lärm ? Regionales 04. August 2020 (...) Ungeachtet dessen ist die Entscheidung grundsätzlich richtig, die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen und sie durch den neuen Airport BER zu ersetzen. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Ich hörte das wegen Spionage ihre Partei die Linke den Verfassungschutz abschaffen wollen warum? (...) Innere Sicherheit 02. August 2020 (...) Ein Höchstmaß an Intransparenz behindert immer wieder polizeiliche Ermittlungen und juristische Aufklärung. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) sehen Sie eine Perspektive auf Zusammenschluss der Parteien links der Mitte, um in den Themen Migrationsfrage, Lohngerechtigkeit, Klimafrage, Geschlechtergleichstellung, Kinderrechte entscheidend voran zu kommen? (...) Politisches Leben, Parteien 15. Juli 2020 (...) Sollten Sie allerdings mit dem Wort „Zusammenschluss“ darauf abheben, dass die Parteien links der Mitte im Bundestag eine Koalition eingehen sollten, so finden Sie in mir einen großen Befürworter. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Gedenken Sie für oder gegen das Gesetz zu stimmen? (...) Energie 30. Juni 2020 (...) ich habe am 3. Juli bei der Abstimmung über das Kohleausstiegsgesetz mit Nein gestimmt. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Unterstützt ihr/du diese Initiative oder gibt es vielleicht ja auch berechtigte Gründe dagegen ? (...) Bildung und Erziehung 29. Juni 2020 (...) Diese Unterschiedlichkeit der Bewertung bietet unseres Erachtens die Chance, einen lebendigen Gedenktag zu etablieren, der sich nicht in Symbolen und Ritualen erschöpft, sondern zu streitbaren öffentlichen Diskussionen Anlass gibt. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...) Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? (...) Umwelt 01. Juni 2020 (...) dem Klimaschutz in all unseren politischen Entscheidungen den notwendigen Stellenwert zu geben. (...)
Bundestag Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort (...9 statt einer geplanten Kaufprämie für Neuwagen eine Mobilitätsförderung für alle wünsche, mit welcher der Bahnverkehr und andere nachhaltige und erschwingliche Mobilitätsformen gefördert werden. (...) Verkehr 29. Mai 2020 (...) unter diesen beiden Links (https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/verkehrspolitik/), (https://www.nachhaltig-links.de/index.php/publikationen-mobilitaet) finden Sie die verkehrspolitischen Ziele und Forderungen der Fraktion DIE LINKE (...)