(...) Es ist nicht richtig, dass durch dieses Gesetz entsprechende Schutzmaßnahmen automatisch verhängt würden. (...)

(...) Als Bundestagsabgeordneter kann ich eine solche Initiative nur flankierend unterstützen, da die einzelne Bundesländer für die Festlegung von Feiertagen zuständig sind. (...)

(...)  Ich halte eine Prämie für sinnvoll, die neue Technologien fördert. Dieser Anreiz kann dafür sorgen, dass die Automobilindustrie zukunftsfest gemacht wird. (...)

(...) Ich halte eine Prämie für sinnvoll, die neue Technologien fördert. Dieser Anreiz kann dafür sorgen, dass die Automobilindustrie zukunftsfest gemacht wird. (...)

(...) Ob hingegen einem Verein der Status der Gemeinnützigkeit erteilt werden kann oder nicht, entscheidet das örtlich zuständige Finanzamt. Dieses geht dabei nach den Regelungen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts vor. (...)

(...) Ein konkreter Verbesserungsbedarf für die B109 entlang der Strecke zwischen Zerpenschleuse und Berlin wurde bisher nicht an mich herangetragen. Daher ist mir in Bezug auf den Fahrbahnzustand oder etwaiger Baustellensituationen nichts bekannt. Ein hohes Verkehrsaufkommen zu Stoßzeiten und damit verbundene Stausituationen sind hingegen für alle Pendler ärgerlich. (...)