Sehr geehrter Herr H.,

Die CDU ist davon überzeugt, dass mit der Digitalisierung immense Chancen für Deutschland, seine Bürger und die Wirtschaft verbunden sind. Wir werden sie mutig ergreifen und entschlossen nutzen. Damit wir vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue schaffen, muss Deutschland auch hier Weltspitze sein. Fortschritt und Innovation wollen wir im Dienste der Menschen nutzen. Mit neuen Arbeitszeitmodellen wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Dabei kann uns die Digitalisierung helfen. Bereits 2014 haben wir die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung beschlossen und setzen sie seither um. In den nächsten Jahren entscheidet sich, welche Länder bei der Digitalisierung erfolgreich und ganz vorne mit dabei sind. Dafür stellen wir die Weichen. Deshalb wird im Bundeskanzleramt die Position eines „Staatsministers für Digitalpolitik“ neu geschaffen.

Bildung bzw. lebensbegleitendes Lernen wird eine Grundvoraussetzung, um der Digitalisierung der Arbeitswelt erfolgreich zu begegnen und die Menschen mitzunehmen. Deshalb brauchen wir eine digitale Bildungsoffensive für Schüler, Auszubildende, Studenten und Lehrkräfte, um sie optimal auf ihre Berufsleben im digitalen Zeitalter vorzubereiten. Zudem wollen wir eine "Nationale Weiterbildungsstrategie" auflegen, um berufliche Weiterbildung/Qualifizierung besser zu unterstützen. Der Arbeitsplatz soll auch zum Lernort werden, denn nachhaltige und effektive berufliche Weiterbildung sollte immer praxisnah erfolgen. Die genaue Ausgestaltung werden wir mit den Sozialpartnern und den zuständigen Stellen (Schulen, Kammern etc.) erarbeiten.

Lieber Herr H., es ist das Ziel der Union, dass es in Deutschland allen möglich sein soll, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als zielführender an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Denn Arbeit ist mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Es gilt Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die beispielsweise aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine Grundsicherung geben.

Wir haben in Deutschland eines der verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. Die Grundsicherung sichert den notwendigen Lebensunterhalt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt. Wir wollen, dass es auch in Zukunft so bleibt. Mit unserer vorausschauenden Politik wollen wir die soziale Sicherheit auch für unsere Kinder und Enkel gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Kanitz MdB