Sehr geehrter Herr B.,

danke für Ihre Frage und die Möglichkeit meine Aussage zu konkretisieren, gerade auch auf dem Hintergrund des Erhalts landwirtschaftlicher Betriebe. Wir standen zu dieser Frage ja bereits in Kontakt und ich will hier gerne vertiefend darauf eingehen.

Die Umstellung vieler 'normaler' (dazu gleich mehr) landwirtschaftlicher Betriebe auf Pferdepensionsbetrieb (teilweise oder sogar vollständig) führt in Hamburg zu einer Verdrängung bei der produzierenden Landwirtschaft. Auch wenn juristisch derzeit noch Pferdehaltung (auch in Form von Pferdepensionen) z. B. der Michviehhaltung gleichwertig gegenübersteht und der Senat dies auch verteidigt, sehe ich hier eben doch einen deutlichen Unterschied. Eine Pferdepension fällt für mich in den Bereich der Freizeitwirtschaft, selbst wenn sie rechtlich dazu verpflichtet ist mindestens 50 Prozent ihres Futters selber zu produzieren. Breite Landstriche waren (und sind es in Hamburg noch teilweise) geprägt durch Feldwirtschaft, Viehzucht, Obstanbau und Gartenbaubetriebe. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zu einer regionalen und (möglichst) biologischen Versorgung der Bevölkerung. Sie tragen auch zu einer Ernährungspolitik bei, der in Hamburg allerdings immer noch ein entsprechender Plan fehlt.

Demzufolge setze ich mich dafür ein, dass das Gartenbaugewerbe und die (für den Markt) produzierenden Landwirtschaftsbetriebe einen ganz besonderen Bestandsschutz erhalten sollten. Leider sind in Hamburg die möglichen gesetzlichen Voraussetzungen (z. B. ein Agrarstrukturgesetz) bisher nicht geschaffen worden. Auch für eine solche Regelung möchte ich mich gerne einsetzen. Vor allem könnte eine solche Förderung der 'normalen' Landwirtschaft Planungssicherheit für die Landwirtinnen und Landwirte bringen, die auch weitere zukunftsfähige Investitionen ermöglicht. Das würde auch den Druck von den Haupterwerbsbetrieben nehmen und mehr Sicherheit für ein auskömmliches Einkommen bringen und die weitere Umstellung von Betrieben auf Pensionshaltung bremsen. Die Frage der Übernahme von bestehenden Agrarbetrieben zugunsten von Pferdehaltung ist für mich mit meiner Prämissensetzung, dem Vorrang für bestehende Haupterwerbsbetriebe (aber auch Nebenerwerbsbetrieben) damit dann auch klar entschieden.

Ich hoffe, zusammen mit dem Ihnen zugegangenen Schreiben, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben. Andernfalls kommen Sie gerne erneut auf mich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Jersch