Frage an Susanne Melior bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Susanne Melior
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SPD
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Frage an Susanne Melior von Daniel L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Melior,

bei der Europawahl 2014 wird erstmal im deutschen Wahlsystem keine Sperrklausel angewendet. Sehen Sie es als Bereicherung für das Europaparlament, wenn wahrscheinlich auch kleinere Parteien vertreten sein werden?

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Lehmann

Frage von Daniel L. am
Susanne Melior
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Lehmann,

im Europäischen Parlament waren bisher etwa 160 Parteien vertreten – nicht gerade ein Zeichen politischer Verarmung. In Anbetracht der anstehenden Aufgaben hätte ich mir klare Mehrheiten gewünscht. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Wahlergebnisse auf die Funktionsfähigkeit des Europaparlaments auswirken werden. Eines steht für mich aber bereits fest: Ein Neonazi aus Deutschland wird das Parlament ganz bestimmt nicht bereichern.

Mit freundlichen Grüßen
Susanne Melior