Frage an Swen Schulz bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Swen Schulz
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Frage von peter h. •

Frage an Swen Schulz von peter h. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Das Land hat ja tausende 1Euro-Jobs geschaffen. Das kann ja nur heißen, das es tausende Arbeitsplätze gibt. Wann werden also diese Jobs in Arbeitsplätze mit anständigen Löhnen umgewandelt? Was wollen Sie gegen die langen Schlangen vorm Jobcenter in der Sickingenstrasse machen?
Was werden Sie in Zukunft gegen die öffentliche Diskriminierung und Hetze gegen die HartzIV-Empfänger seitens der Politik tun?

Mit freundlichen Gruß
peter höpner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Höpner,

die so genannten 1,5-Euro-Jobs sind keine vollwertigen Arbeitsplätze, sondern sollen Arbeitsuchenden die Gelegenheit geben, Einblicke in Tätigkeitsfelder zu erhalten, sich weiter zu qualifizieren und dabei
Sinnvolles zu tun und sich etwas dazu zu verdienen. Sicher haben Sie Recht, dass es jede Menge Arbeit gibt - doch der Staat alleine kann das nicht angemessen finanzieren. Mit dem Programm JobPerspektive und dem
Konzept des Senates für einen "Öffentlichen Beschäftigungssektor" wird jedoch immerhin für einen Teilbereich Einiges in Ihrem Sinne getan:
Arbeitsuchende werden sozialversichert über einen längeren Zeitraum beschäftigt.

Über die Organisation des JobCenters in Berlin-Mitte kann ich nichts sagen. Dazu bitte ich Sie, sich mit meinem Kollegen aus Mitte, Herrn Jörg-Otto Spiller, in Verbindung zu setzen. Gerne will ich Ihnen aber,
wenn Sie Interesse daran haben, in einem persönlichen Gespräch über meine Initiativen das Jobcenter Spandau betreffend berichten.
Darüber hinaus stellen sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Arbeitsgemeinschaften einige Fragen zur Zukunft der JobCenter generell - aber da beginnt die Diskussion im
Deutschen Bundestag erst in diesen Wochen.
Leider gibt es tatsächlich hin und wieder diskriminierende Äußerungen einzelner, weniger Politiker, die auch ich verurteile. Eine allgemeine Diskriminierung und Hetze gegen Empfänger von ALG II seitens der gesamten oder großer Teile der Politik, wie Sie es empfinden, gibt es nicht.

Wenn Sie Interesse an einem direkten Gespräch haben, stehe ich Ihnen dafür gerne zur Verfügung. Einen Termin für meine Bürgersprechstunde können Sie unter der Telefonnummer 030 / 36 75 70 90 ausmachen. Darüber hinaus erreichen Sie mich direkt unter

Swen Schulz, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: swen.schulz@bundestag.de

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB