Sehr geehrter Herr. S.

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Unterstützung von Tierheimen in Deutschland. Es ist uns bewusst, wie wichtig und bedeutsam die Arbeit von Tierheimen für den Tierschutz und das Wohl der Tiere ist. Wir schätzen Ihr Engagement und Ihre Anfrage sehr.

Um den Tierheimen schnell und unkompliziert zu helfen, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mit Unterstützung des Bundestags 2022 ein Förderprogramm von 5 Millionen Euro ins Leben gerufen. Dieses Programm ermöglichte den Tierheimen, Anträge auf finanzielle Unterstützung zu stellen, um die zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der speziellen Belastung des russischen Kriegs in der Ukraine aufgrund von Tieren aus der Ukraine entstanden sind, abzufedern. Die finanzielle Unterstützung konnte beispielsweise für Unterbringung, medizinische Versorgung, Impfungen und erforderliche Quarantänemaßnahmen genutzt werden. Hierbei handelte es sich um eine besondere Situation, in der Tierheime mit zusätzlichen Aufgaben und Kosten konfrontiert waren, die durch die Unterbringung und Versorgung von Tieren von Geflüchteten aus der Ukraine entstanden sind.

Auch in den Jahren zuvor hat die Bundesregierung sich bemüht, Tierheime in Krisenzeiten zu unterstützen. 2021 wurden zum Beispiel finanzielle Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro für Corona-Hilfen an Tierheime bereitgestellt. Aufgrund der problematischen finanziellen Lage vieler Tierheime hat das BMEL erstmals 2016 einen Runden Tisch zur Lage der Tierheime veranstaltet. Dort wurden als wesentliche Ursache für die schlechte finanzielle Lage der Tierheime von Tierschutzverbänden die unzureichende Kostenerstattung der Städte und Kommunen für die Unterbringung von Fundtieren genannt. Da der Bund keine direkte Finanzierungs-Zuständigkeit für Tierheime hat, nahm das BMEL als zuständiges Ressort und die Bundesregierung als Ganzes lediglich eine moderierende Rolle ein. Als Ampel-Regierung haben wir uns dennoch im Koalitionsvertrag darauf verständigt Tierheime durch eine Verbrauchsstiftung unterstützen zu wollen. Allerdings stehen derzeit hierfür aufgrund übergeordneter und enger haushaltspolitischer Vorgaben leider nur sehr begrenzt Finanzmittel zur Verfügung.

Auf Ebene der Bundesländer, welche primär mit der Finanzierung von Tierheimen betraut sind, gibt es Bestrebungen, Tierheime zu unterstützen. Zum Beispiel haben sich die bayerischen Grünen in ihrem Wahlprogramm für die bayerische Landtagswahl im Oktober dieses Jahres vorgenommen, Bayerns Tierheime für die wichtige Arbeit mehr finanzielle Unterstützung erhalten zu lassen. Insbesondere Bau- und Sanierungsmaßnahmen sollen unkompliziert staatliche Förderung erhalten können, da in Bayerns Tierheimen ein erheblicher Sanierungsstau herrscht. (https://www.gruene-bayern.de/dateien/Regierungsprogramm_final_22_06_2023.pdf)

Auch in Rheinland-Pfalz unterstützt das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten seit 1993 Tierschutzorganisationen und Tierheime. Für Investitionen in rheinland-pfälzische Tierheime und die Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit im Tierschutz wurden 2018 über 561-tausend Euro und 2019 über 576-tausend Euro bewilligt und ausbezahlt (https://www.bundestag.de/resource/blob/810174/43498d0e546bff2feadd87aff5c3c18f/WD-5-108-20-pdf-data.pdf).

Wir verstehen, dass die finanzielle Situation der Tierheime weiterhin eine Herausforderung darstellt und dass es weiterhin Verbesserungsbedarf gibt. Als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen wir uns in Bund und Ländern für den Tierschutz ein und werden auch in Zukunft angemessene Unterstützung für Tierheime im Rahmen unserer Möglichkeiten bereitstellen.

Herzliche Grüße

Tabea Rößner