Antwort 02.02.2026 von Tanja Machalet SPD
Du kannst daher davon ausgehen, dass es hierzu in absehbarer Zeit weitere Entwicklungen geben wird.
Du kannst daher davon ausgehen, dass es hierzu in absehbarer Zeit weitere Entwicklungen geben wird.
Ich kann dir jedoch versichern, dass meine Kolleginnen und Kollegen in den Verhandlungen so viel wie möglich herausgeholt haben.
In diesem Sinne profitieren wir alle von einer gesunden und ausgewogenen Ernährung.
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.
Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.