Lachend am Geländer
Antwort 25.06.2026 von Tanja Machalet SPD

Nach der Möglichkeit einer zukünftigen Bezahlung mit Wero befragt, hat mir die Deutsche Bahn versichert, dass sie laufend den Markt für Bezahllösungen beobachtet und den sinnvollen Ausbau der bestehenden Zahlungsarten überprüft

Lachend am Geländer
Antwort 10.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die weiteren politischen Gespräche nach der Sommerpause werden zeigen müssen, wie die Versorgung dauerhaft gesichert werden kann, ohne die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung aus dem Blick zu verlieren

Lachend am Geländer
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Streichung homöopathischer Leistungen aus der GKV-Erstattung hat also sehr wohl eine Einsparwirkung für die gesetzlichen Krankenkassen.

Lachend am Geländer
Antwort 06.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Sowohl unser Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch als auch der federführende Innenausschuss haben hierzu bereits ein ausführliches Gespräch mit dem Vorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes geführt.

Lachend am Geländer
Antwort 10.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Mit der grundsätzlichen Strukturentscheidung zur Selbstverwaltung obliegt die Verantwortung den jeweiligen Akteuren im Gesundheitswesen. Als SPD-Fraktion haben wir im Ausschuss gegenüber dem Ministerium aber deutlich gemacht, dass wir die wirtschaftlichen Aspekte sehr kritisch sehen, die mit dieser Entscheidung einhergehen.

Lachend am Geländer
Antwort 09.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazugehörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt.