Portrait von Tarek Al-Wazir
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Antwort 20.11.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In meiner Funktion als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages verfüge ich über keine Listen eingetragener Vereine in Deutschland oder deren Aktionärsstruktur

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Antwort 20.11.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zum jetzigen Zeitpunkt liegt dem Verkehrsausschuss jedoch keine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, des Bundesrates oder aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung vor, die das Ziel verfolgt, diese Vereinbarung umzusetzen

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Antwort 20.11.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt

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Antwort 19.09.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.

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Antwort 03.06.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin nicht mehr Mitglied des Hessischen Landtags, sondern des Deutschen Bundestags. Ich würde Ihnen deshalb vorschlagen, Ihre Fragen an eine oder einen hessischen Landtagsabgeordneten zu stellen.