Frage an Thomas Lutze bezüglich Gesundheit

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Thomas Lutze
SPD
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Frage von Jens L. •

Frage an Thomas Lutze von Jens L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lutze,

wie ist Ihre Haltung zur Gesundheitsreform von Minister Rösler?
Finden Sie die Neuerungen gerecht? Wie lauten die Vorschläge Ihrer Fraktion?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Ludwig

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ludwig,

das was die Bundesregierung bei der Gesundheitsreform durchgesetzt hat, ist weder gerecht noch sinnvoll. Aus einer Zwei-Klassen-Medizin (GKV/PKV) wird eine Drei-Klassen-Medizin. Dass nun gesetzlich Versicherte Vorteile bekommen sollen, wenn sie ihre Leistungen persönlich bezahlen und dann nachträglich mit der gesetzlichen Krankenkasse abrechen sollen, ist der pure Hohn. Abgesehen, dass diejenigen Patienten, die diesen Weg gehen, finanzielle Nachteile haben, werden die normalen gesetzlich Versicherten noch schlechter gestellt. Letztendlich will Rösler eine ganz primitive Allgemeinversorgung und einen ausgeweiteten privaten Sektor. Und da er seine Kopfpauschale (noch) nicht durchsetzen konnten, drangsaliert er die Versicherten mit immer höheren Zusatzzahlungen und Extrabeiträgen. Auch hier werden dann einseitig nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten. Die Arbeitgeber bleiben außen vor.

DIE LINKE möchte eine umfassende Bürgerversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen und die Arbeitgeber wie früher ihren 50-prozentigen Anteil bei lohnabhängig beschäftigten zahlen. Auch derzeit privatversicherte sollen in diese allgemeine Krankenkasse. Für Sonderleistungen wie Einzelzimmer im Krankenhaus oder Chefarztbehandlung kenn dann weiterhin eine private Versicherung zum Zuge kommen. Durch eine allgemeine Versicherungspflicht und die Heraufsetzung der Beitragsobergrenzen kann erreicht werden, dass die Defizite bei den Krankenkassen ausgeglichen wird. Dadurch würden Zusatzzahlungen, Sonderbeiträge oder Praxisgebühren überflüssig. DIE LINKE möchte also nicht wie alle anderen Parteien an der
Ausgabenseite herumdoktern, sondern die Einnahmen stärken. Gesundheit ist keine Ware. Jeder Mensch muss im Krankheitsfall einen Anspruch auf eine kostenlose und bestmögliche Behandlung haben.

Freundliche Grüße, Thomas Lutze

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