Frage an Thomas Lutze bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Thomas Lutze
SPD
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Frage von Edward S. •

Frage an Thomas Lutze von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter

Ausweislich der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ( http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2015/pm_1510161/391998 ) haben Sie als Mitglied der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages an einer Reise nach Nord- und Südkorea teilgenommen.
Welchen Zweck hatte diese Reise und welche Erkenntnisse haben Sie daraus gezogen? Insbesondere würden mich hier die Erkenntnisse zu einem geteilten Land zwischen Kommunismus und Demokratie interessieren.
Ist Ihnen bekannt, welche Kosten die Reise verursacht hat und sind Sie bereit, diese offenzulegen? Wurde ein Bericht über diese Reise erstellt und sind Sie bereit, diesen Bericht zu veröffentlichen?

Mit freundlichen Grüßen

Edward Sommer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sommer,

alle Abgeordneten sind in jeweils drei Parlamentariergruppen. Ich habe neben der koreanischen Halbinsel (Nord- und Südkorea) noch Rumänien und eine Gruppe von Südbalkanländer (Ex-Jugoslawien/Albanien).

Parlamentariergruppen haben den Sinn, dass man direkte Kontakte zu den Parlamenten und ihren Abgeordneten hält, Erfahrungsaustausch macht und diejenigen politischen Kräfte fördert, die sich für eine demokratische, parlamentarische Entwicklung einsetzen.

Aus Kostengründen wurde zu Beginn dieser Wahlperiode die Anzahl der Parlamentariergruppen pro Abgeordneter von fünf auf drei reduziert. In der nächsten Wahlperiode soll die Anzahl der Parlamentariergruppen insgesamt reduziert werden. Es werden also weitere Länder zu Ländergruppen zusammengefasst. Beides sind notwendige Schritte, um ein vernünftiges Verhältnis von Kosten und finanziellen Aufwand herzustellen, was ich sehr begrüße.

Zu der Korea-Reise: Ich schreibe derzeit an einem umfangreichen Artikel über diese Reise, den ich auch veröffentlichen werde. Wo dies genau geschieht, ist noch nicht ganz klar, auf jeden Fall aber auch auf meiner persönlichen Webseite thomas-lutze.de. Ich stelle diese Sachen auch gern auf abgeordnetenwatch.de ein, es würde aber das Format sprengen. Aber allein für die Tatsache, dass parallel zu unserer Delegation acht Journalisten (u.a. ZDF, FAZ, Süddt. Ztg.), in den Norden Koreas einreisen durften und nahezu ungehindert berichten konnten, allein dafür hat sich dieser Teil der Reise gelohnt.

Was derartige Mandatsreisen kosten, entzieht sich meiner Kenntnis. Hierfür gibt es für die Abgeordneten und Delegationen sehr strenge Regeln, die wir eingehalten haben. Ich werde aber nachfragen.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze

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