Frage an Thomas Oppermann bezüglich Wirtschaft

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Thomas Oppermann
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Frage von Christian w. •

Frage an Thomas Oppermann von Christian w. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Abgeordnetet,

grad eben hab ich einen Artikel auf web.de gelesen bei dem es um die SPD geht, "Bundesfinanzminister Olaf Scholz schaut in ein Haushaltsloch in Höhe von 25 Milliarden Euro"

Wäre es da nicht eine sehr gute Idee das fehlende Geld einfach durch eine Cannabis Steuer einzutreiben?
Dazu müsste man den Hanf nur kurz legalisieren und hätte schon nach kurzer Zeit das fehlende Geld in der Kasse! Vielleicht könnten Sie das ja mal dem Herrn Scholz weitergeben oder in der Partei im Bundestag vorschlagen. Eventuell ist das genau die Idee, welche die Rettung bringt!
Zudem ist doch das Cannabis nun in vielen Staaten Weltweit vor allem auch in den USA legalisiert worden und immer mehr tun es gleich.

Würde mich über eine Antwort dazu freuen. Oder wie Ihre Partei ansonsten die fehlenden 25 Milliarden aufbringen möchte. Hoffentlich nicht durch höhere Steuern und Sozialabgaben auf kosten der Bürger.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Winkelmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.,

ich habe Ihnen meine Haltung zum Themas Cannabis bereits vor einigen Monaten mitgeteilt.

Zum Thema Haushaltspolitik: Wir erlebten im vergangenen Jahrzehnt eine ungewöhnlich lange Phase wirtschaftlicher Prosperität, die für Rekordsteuereinnahmen und Haushaltsüberschüsse sorgte.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute warnten davor, dass sich die Lage eintrüben könnte und die Steuereinnahmen sinken. Das ist der Hintergrund der Meldung, die Sie gelesen haben.

Finanzminister Olaf Scholz wird darauf in seiner Planung für die nächsten Bundeshaushalte besonnen und angemessen reagieren.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann