Frage an Thomas Oppermann bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Thomas Oppermann
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Frage an Thomas Oppermann von Sarah S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag Herr Oppermann,

mich würde interessieren wie Sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren können, in einer Partei zu sein, die früher für die Rechte der Arbeiterinnen gekämpft hat und heute stimmen sie gegen die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung beispielsweise. Ich würde mich über eine Antwort freuen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

wir haben in den vergangenen Jahren viel für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreicht:

- Der allgemeine flächendeckende Mindestlohn schiebt Dumpinglöhnen einen Riegel vor und bedeutete für Millionen Menschen die größte Lohnerhöhung des Lebens.
- Wir haben durchgesetzt, dass Menschen, die mehr als 45 Jahre gearbeitet haben, früher ohne Abschläge in Rente gehen können.
- Seit 1.1.2019 gilt wieder die Parität bei der gesetzlichen Krankenversicherung: die Beiträge werden wieder von Arbeitgebern und Arbeitnehmern geteilt.
- Mit dem Teilhabechancengesetz stellen wir 4 Milliarden € zusätzlich für den sozialen Arbeitsmarkt zur Verfügung
- Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung konnte um 0,4 % sinken.

Ich sehe hier keinen Anlass für ein schlechtes Gewissen. Im Gegenteil, auch bei der sachgrundlosen Befristung haben wir in den Koalitionsverhandlungen gegen den Widerstand von CDU/CSU eine wesentliche Verbesserung durchgesetzt: „„Sachgrundlose Befristungen werden wieder zur Ausnahme, das unbefristete Arbeitsverhältnis soll wieder zur Regel werden in Deutschland. Endlose Kettenbefristungen werden abgeschafft.“

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann