Sehr geehrter Herr F.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Maßgebliche Verbesserungen in der Pflege können aus unserer Sicht nur durch die Kombination verschiedener Maßnahmen erreicht werden. Wesentlich sind dabei die Attraktivitätssteigerung des Berufsfeldes, um mehr Menschen für eine Tätigkeit in der Pflege zu gewinnen sowie die nachhaltige Entlastung von Pflegekräften im Arbeitsalltag.

Die SPD-geführte Landesregierung hat daher unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände, Krankenkassenverbände, kommunalen Spitzenverbände sowie von Verbänden der privaten Pflegeanbieter 2019 die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) gestartet. Ein Großteil der bisher getroffenen Vereinbarungen konnte trotz erschwerter Pandemiebedingungen bereits auf den Weg gebracht werden. Dazu gehören Maßnahmen für mehr Unterstützung, Entlastung oder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die gewonnenen Erkenntnisse der KAP.Ni werden wir auch weiterhin nutzen und die Situation insbesondere in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen verbessern. Wir haben außerdem das Niedersächsischen Pflegegesetzes novelliert und dadurch für erhebliche Verbesserungen in der Pflege.

Für eine bessere Entlohnung von Pflegekräften sorgt künftig eine Tariftreueregelung im Niedersächsischen Pflegegesetz. Durch Synchronisierung der Landes- und Bundesregelung wird sichergestellt, dass ab dem 1. September 2022 nur dann die Investitionskostenförderung gewährt wird, wenn Träger von Pflegeeinrichtungen die bundesweiten Vorgaben zur tariflichen Entlohnung erfüllen. Auch im ambulanten Bereich wird die Investitionskostenförderung künftig grundsätzlich nur noch für niedersächsische Pflegebedürftige gewährt. Diese Bemühungen verdeutlichen den hohen Stellenwert der Pflegeberufe.

Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass Pflegefachkräfte ab dem 40. Lebensjahr – ähnlich wie Feuerwehrleute – unbürokratisch alle drei bis vier Jahre eine stationäre Präventivkur machen können. Das neue Niedersächsische Pflegegesetz bringt zudem erhebliche Verbesserungen für eine gute Pflege auf den Weg. Wir möchten, dass alle älteren pflegebedürftigen Menschen die beste Versorgung erfahren – sei es in einer Pflegeeinrichtung, sei es im eigenen Zuhause oder in der Familie. Wir werden daher die Kurzzeitpflege und die ambulante Pflege ausbauen.

Ein weiterer Punkt ist, dass durch übermäßige Bürokratie in der Pflege häufig Ressourcen gebunden werden, die angesichts der ohnehin schon hohen Arbeitsbelastung an anderen Stellen dringend benötigt werden. Gleichzeitig muss ein hohes Maß an Qualität sichergestellt bleiben. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass bürokratische Vorgaben kritisch überprüft und auf ein notwendiges Maß zurückgeführt werden.

Wir werden darüber hinaus disziplinübergreifend Digitalisierungsprojekte fördern – etwa bei ambulanten Pflegediensten für die Einführung elektronischer Pflegedokumentationen, elektronische Tourenplanung und, wo möglich, Telearbeit und Telepflege.

Mit der Kampagne „Meine Zukunft Pflege“ bahnen das Nds. Sozialministerium und das Nds. Kultusministerium zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit Menschen den Weg in die Pflege. Gemeinsam wird auf die Attraktivität des Pflegeberufs generell sowie auf die neue Möglichkeit des Einstiegs ins zweite Jahr der Pflegeassistenzausbildung aufmerksam gemacht. Ziel ist es, ausreichend Pflegekräfte insbesondere für die Altenpflege zu gewinnen. Nähere Infos über Ausbildungswege erhalten Sie hier: https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/gesundheit_pflege/pflege/meine-zukunft-pflege-pflegeassistent-in-werden-in-nur-einem-jahr-201035.html.

Mit freundlichen Grüßen

Thordies Hanisch MdL