Sehr geehrte Frau Schäfer,

für uns ist klar, dass es einen weiteren Ausbau des ÖPNV braucht, genauso wie eine starke Schiene, um die Dekarbonisierung des Verkehrs zu erreichen. Deshalb nimmt die Stärkung des ÖPNV auch einen breiten Raum mit vielen Ideen in unserem Wahlprogramm ein. Das ändert aber nichts daran, dass die Zuständigkeit bei den Ländern (schiene) bzw. bei den Städten und Gemeinden liegt. Der Bund wird jedoch wie in der Vergangenheit auch seinen Beitrag leisten, damit die Angebote besser und vielfältiger werden. So wie es heute im ländlichen Raum sehr oft der Fall ist, dass es kaum möglich ist, am Wochenende nach 20 Uhr den ÖPNV zu nutzen, kann es nicht bleiben. Fakt ist aber auch, dass es gerade im ländlichen Raum weiter große Herausforderungen gibt, den Menschen wirtschaftlich gute Angebote zu unterbreiten.

In der abgelaufenen Wahlperiode haben wir die Mittel für den Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) deutlich aufgestockt. 2020 wurden die Zuschüsse auf 665 Millionen Euro verdoppelt. 2021 werden sie auf eine Milliarde Euro jährlich angehoben und 2025 betragen die Mittel dann sogar 2 Milliarden Euro. Außerdem erhalten die Länder für die Bestellung des Nahverkehrs über das Regionalisierungsgesetz jährlich rund neun Milliarden Euro, die über die Jahre bis 2031 jeweils um 1,8 Prozent steigen. Dieser Weg ist richtig, um die Umwelt zu schonen und den Menschen gerade auch bei uns in der Region attraktive und funktionierende Angebote im ÖPNV zu unterbreiten. Schließlich spüren wir alle, dass die Menschen auch hier immer mehr solche Möglichkeiten nutzen wollen. Deshalb spreche ich mich explizit für die weitere Stärkung bzw. den weiteren Ausbau des ÖPNV aus.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei