Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Ehrlicherweise ist es sehr schwierig bzw. nahezu unmöglich, direkt auf das Geschehen vor Ort im Iran einzuwirken.

Frage von Sherry M. • 28.09.2022
Welche Menschenrechte werden im Iran verletzt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

im Iran werden auch ohne die gewalttätige Niederschlagung von Protesten der eigenen Bevölkerung, die wir aktuell leider sehen müssen, zahlreiche grundlegende Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 missachtet

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilen die schrecklichen und menschenverachtenden Gewalttaten des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung, insbesondere die Frauen, aufs Schärfste

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

ehrlicherweise wüsste ich nicht, dass die deutsche Botschaft in Teheran geschlossen wurde. Angesichts der dramatischen Situation in Iran ist es wichtiger denn je, alle diplomatischen Kanäle offen zu halten. Auch für unser eigenes Lagebild

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

vielen Dank für Ihre Frage zu den schrecklichen und menschenverachtenden Gewalttaten des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung. Ehrlicherweise ist es sehr schwierig bzw. nahezu unmöglich, direkt auf das Geschehen vor Ort einzuwirken

Frage von Jan K. • 28.09.2022
Verbot von MLPD und DKP?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Unsere freiheitliche Demokratie muss schon einiges aushalten können. Insbesondere die Meinungsfreiheit wird sehr weit auszulegen sein. Nur eine politische Zustimmung zu Putins Außenpolitik reicht für ein solches Verfahren nicht.