Thorsten Frei

Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben

Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.

Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht

Ich nehme den Wunsch nach bezahlbaren Mobilitätsangeboten ernst. Wichtig ist allerdings, dass Lösungen am Ende auch verlässlich, finanzierbar und für alle gut umsetzbar sind.

Gemeint ist, dass wir die Bedingungen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit verbessern wollen, damit unser Land stark und zukunftsfähig bleibt

Das vor wenigen Tagen von der Bundesregierung beschlossene Energiesofortprogramm entlastet Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter.