Ich werde mich bei einer möglichen Reform der Urheberrechtsrichtlinie auf europäischer Ebene weiterhin für ein faires Urheberrecht einsetzen.

Eine digitale Infrastruktur, die demokratische Grundrechte nicht bedroht, sondern sie im Gegenteil schützt, ist immer eines meiner politischen Kernanliegen gewesen

Insofern ist es richtig, dass das Thema vom Gesetzgeber behandelt und zudem das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wurde. 

Das Europäische Parlament hat bereits im Juni 2020 eine Entschließung (2020/2580(RSP) angenommen, in der zusätzliche Fördermittel für die Forschung an ME/CFS gefordert werden.

Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.