Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Im Saarland sind mit Stand vom 12. April 2021 950 Menschen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus verstorben. An diese Menschen denken wir in diesen Tagen genauso wie an diejenigen Mitmenschen, die wegen der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 in Pflegeheimen alleine ihren letzten Weg gehen müssen oder die nach Unfällen und schweren Erkrankungen isoliert und ohne Angehörige aus dem Leben geschieden sind. Und wir denken zuletzt auch an alle Menschen in unserem Land, die aus welchen Gründen auch immer unter dieser Krise leiden, die Sorgen haben, Ängste, aber auch Wut und Unverständnis. Deswegen halte ich es für erforderlich, dass wir uns in diesen schwierigen Zeiten immer wieder in Erinnerung rufen sollten, dass jeder Mensch zählt.

In diesem Lichte haben wir auch das von Ihnen angesprochene Saarland-Modell entwickelt: An die Stelle von Beschränkungen treten dabei nicht Lockerungen, sondern Testauflagen. Das wird uns langfristig helfen, das Infektionsgeschehen besser in den Griff zu bekommen, denn dadurch werden wir mehr Infektionen aufdecken, die sonst unentdeckt geblieben wären. Alle Öffnungsschritte sind an einen tagesaktuellen negativen Schnelltest geknüpft und bieten dadurch Sicherheit. Wir folgen damit dem von der MPK beschlossenen Plan. Denn die Situation heute ist anders als im vergangenen Herbst. Gleichzeitig berücksichtigen wir neben der 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner auch weitere Aspekte wie die Situation in unseren Krankenhäusern und dabei insbesondere die Belegung der Intensivstationen.

Mit den Schnelltests, den digitalen Möglichkeiten zur Kontaktnachverfolgung und den Impfungen verfügen wir heute über mehr Instrumente, um das Infektionsgeschehen zu kontrollieren. Es geht beim Saarland-Modell im Wesentlichen auch darum, eine wirkungsvollere Methode zu entwickeln, mit der wir Corona mit weniger Grundrechtsbeschränkungen genauso gut eindämmen können wie mit reinen Beschränkungen. Mit den geplanten Öffnungsschritten verlagern wir Aktivitäten von getesteten Bürgerinnen und Bürgern ins Freie.

Fest stehen bei der Umsetzung des Modells drei Dinge. Erstens werden wir die vollständige Kontaktnachverfolgung digital abbilden und hierfür die technischen Voraussetzungen schaffen. Zweitens sind dabei die geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen akribisch einzuhalten. Und drittens gibt es eine klare Exit-Strategie, die sich an verschiedenen Parametern orientiert.

Auf dieser Basis werden wir im Saarland diesen Weg verantwortungsvoll und mit Bedacht weiter gehen und dabei den Schutz aller Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger bestmöglich wahren.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Tobias Hans