Frage an Ulla Jelpke bezüglich Innere Sicherheit

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Ulla Jelpke
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Frage von Derk R. •

Frage an Ulla Jelpke von Derk R. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Jelpke,

erstmal Danke für die recht schnelle Antwort.
Aus ihrem Statement ergibt sich für mich eine neue Frage, leider, war wohl auch abzusehen.

Wie viele andere Mitbürger bin auch ich der Meinung das man die Geheimdienste abschaffen sollte und das Militär global verwalten müsste um nur noch gegen mögliche Ausserirdische Gefahren einsetzen sollte, falls wir jemals damit konfrontiert werden sollten, aber leider halte ich es für unmöglich einfach aus dem Geschäft auszusteigen, alleine um tatsächlich Leben im In- und Ausland bei Gefahr der Menschenrechte auch schützen zu können, beziehungsweise möglichst lange im Vorraus informiert zu sein um rechtzeitig aktiv werden zu können. Dieser Möglichkeit wollen sie den Staat doch nicht berauben?

Es ist wünschenswert dass sich die ganze Welt darauf einigt staatliche Gewalt abzuschaffen, aber im Moment halte ich das für eine Utopie. Deswegen meine Frage, haben sie einen Übergangsplan, beziehungsweise wie würden sie sich dieses Vorhaben mit einer Bundestagsmehrheit praktisch vorstellen und wie würden sie die Folgen einschätzen, wenn die Geheimdienste alleine in Deutschland abgeschafft würden?

Mit freundlichen Grüßen

Derk Rosner

P.S.: Die Überwachung einiger Journalisten und auch Abgeordneter der Linken oder Grünen beweist ja eigentlich nur die Unwissenheit der
Geheimdienstler.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Rosner,

nein, ich will ich auch keine Übergangsfrist zur Abschaffung der Geheimdienste. Wenn man der Meinung ist, dass Geheimdienste der Demokratie nicht nützen, sondern schaden - und dieser Meinung bin ich - dann kann ich keinen Grund dafür sehen, sie beizubehalten. Natürlich würde ich mir wünschen, dass eine solche Abschaffung ein internationales Projekt wäre, aber davon mache ich meine Haltung nicht zwingend abhängig. Wie gesagt: Zur Verteidigung von Freiheitsrechten gehört die Abschaffung, nicht die Beibehaltung unkontrollierbarer Geheimdienste.

Freundliche Grüße
Ulla Jelpke