Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin keine Ärztin und daher auch keine Expertin für medizinische Detailfragen. Generell halte ich einen Impfschutz gegen Masern jedoch für wichtig, denn abgesehen von der persönlichen Krankheitsgeschichte sind Masern eine Krankheit, die für Einzelne sehr gravierende Folgen haben kann.

Ich weiß, dass es viele Eltern gibt, die sich oder ihre Kinder gar nicht oder nur teilweise impfen lassen. Ich weiß, dass die meisten dieser Eltern nicht nachlässig sind, sondern sich ausführlich mit diesem Thema beschäftigen. Die intensiven Reaktionen, auch im Internet und in den Medien, die die Ankündigung des Gesetzes hervorgerufen hat, zeigt, dass dieses Thema sehr sensibel ist und viele Menschen beschäftigt.

Wir haben mit dem Koalitionsvertrag vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. Die Verbesserung der Impfprävention ist ein wichtiges gesundheitspolitisches Vorhaben, neben zahlreichen weiteren, zu denen wir in dieser Legislaturperiode bereits gesetzgeberische Maßnahmen umgesetzt haben. Alle Vorhaben und Initiativen dienen dem Ziel, die Qualität der medizinischen Versorgung im Interesse der Patientinnen und Patienten weiter zu verbessern und damit letztlich auch Behandlungsfehler zu vermeiden. Wir beschäftigen uns also bei weitem nicht nur, aber eben auch mit dem Thema Impfen.

Ob eine Impfpflicht (übrigens nicht für alle, sondern für Kinder in Krippen, Kitas, Schulen und für das Personal dort) nötig ist, darüber werden wir im parlamentarischen Verfahren noch diskutieren. Es wird eine Anhörung mit Befürwortern und Gegnern geben. Erst danach werden die Berichterstatter*innen und wir Fraktionen entscheiden. Verfassungsrechtlich waren Impfpflichten bislang kein Problem (z.B. die Pockenimpfpflicht bis 1975), auch wenn die Durchimpfungsraten hoch sind und genau darum keine Epidemie zu befürchten ist.

Bei der Ausbreitung der Masern darf man nicht nur nach Deutschland schauen, sondern in Zeiten der Globalisierung auch über die Grenzen hinweg. Die Masernfälle in Europa sind in den letzten Jahren rapide gestiegen. In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeit-raum vom 1. Januar 2018 bis 30. Juni 2019 berichteten 49 der 53 Länder der Region zusammen über 174 000 Masernfälle und über 100 masernbedingte Todesfälle. Vier Länder in der Europaregion der WHO haben ihren Masern-Eliminierungsstatus verloren: Albanien, Griechenland, Tschechien und das Vereinigte Königreich. Weltweit haben sich die Masernfälle 2019 vervierfacht.

Ja, ich selbst habe die Masern gehabt und erinnere mich nicht gern daran.

Ulrike Bahr, MdB