Wie gedenken Sie die Corona Pandemie zu beenden? Welche Rollen spielen Kinder in unserer Gesellschaft? Wie möchten Sie Alleinerziehende unterstützen?

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Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Uta H. •

Wie gedenken Sie die Corona Pandemie zu beenden? Welche Rollen spielen Kinder in unserer Gesellschaft? Wie möchten Sie Alleinerziehende unterstützen?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hübner,

diese - wie jede andere - Pandemie wird enden, wenn genug Menschen immun sind, so dass die Weiterverbreitung entweder stark gehemmt wird oder aber Menschen nicht mehr ernsthaft erkranken. Im besten Fall gelingt das wie bei vielen anderen Krankheiten wie bspw. Masern, Kinderlähmung, Pocken oder Grippe durch eine Impfung.
Als Entwicklungspolitiker kann ich Ihnen von den heilsamen Wirkungen von Impfungen mannigfach berichten.
Im schlechteren Fall geschieht die Immunisierung durch Infektion und Krankheit mit den bekannten hohen Krankheits- und Todeszahlen bei verletzlichen Bevölkerungsteilen, v.a. unter Älteren und Vorerkrankten.

Kinder müssen Kind sein dürfen. Dennoch sind sie nie außen vor, was gesellschaftliche Vorgänge betrifft. Kinder sind auch nach allen wissenschaftlichen Erkenntnissen Teil von Infektionsketten und sie sind durch die Situation in Schule und Kita, wo sie viele enge Kontakte über viele Stunden in eher schlecht belüfteten Räumen verbringen, einer höheren Dosis an Viren ausgesetzt, als andere Teile der Gesellschaft. Deshalb ist es richtig und dem Vorsorgeprinzip folgend angezeigt hier besondere Vorsicht walten zu lassen und Aufmerksam das Geschehen zu überwachen. Die gleiche Vorsicht übrigens, wie wir sie überall dort walten lassen sollten, wo viele Menschen enge Kontakte auf engem Raum und ohne Luftaustausch haben - also bspw. Auch in Großraumbüros oder in Werkshallen. Leider auferlegen wir Kindern in Schulen hier aber andere Maßnahmen (v.a. beim Testen) als Arbeitnehmer*innen und Unternehmen. Das kann so nicht bleiben.

Masken sind ein einfaches und effektives Mittel zur Eindämmung von luftübertragbaren Krankheiten. Lüftung, Abstand und Luftfilter wären dies ebenfalls. Die frühzeitige Erkennung von infektiösen Personen durch Testungen ist ein dritter Baustein. Wir brauchen alle diese Bausteine, um erfolgreich zu sein.
Die Impfung als letzter Baustein ist dann v.a. der individuelle Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf.
Je mehr die Teile der Gesellschaft, die mit einem ernsthaften Krankheitsverlauf rechnen müssen, insbesondere durch Impfungen geschützt sind, desto eher können wir die anderen Maßnahmen zurückfahren oder ganz aufgeben. Eine Impfung von Kindern gegen eine Krankheit, die sie nach allen Erkenntnissen nur marginal tangiert, ist in jedem Fall nachrangig zu bewerten gegenüber der Impfung von jungen Erwachsenen und Älteren. Dennoch sollte die Impfung auch von Kindern nicht pauschal ausgeschlossen werden. Die Bundesregierung und die Landesregierungen müssen die Anstrengungen für mehr Impfungen in den Altersgruppen 16+ unternehmen, um die Kleinsten zu schützen und deren Leben so normal wie möglich werden zu lassen.

Die grüne Programmatik sieht große Unterstützungen für Alleinerziehende vor.
Dazu gehören - weil statistisch leider Alleinerziehende eher geringe Einkommen haben - Steuerentlastungen für untere Einkommen. Außerdem wollen Grüne eine sog. Kindergrundsicherung einführen. Wir fassen darin das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in einer neuen eigenständigen Leistung zusammen. Mit der Kindergrundsicherung bekommt jedes Kind einen festen Garantie-Betrag, Kinder in Familien mit geringen oder gar keinem Einkommen bekommen zusätzlich einen GarantiePlus-Betrag. Je niedriger das Familieneinkommen, desto höher der GarantiePlus-Betrag. Nach einmaliger Beantragung bei Geburt wird die Höhe der Kindergrundsicherung automatisch berechnet, angepasst und ausgezahlt. Um die Höhe der Kindergrundsicherung zu bestimmen, werden wir neu ermitteln, was Kinder zum Leben brauchen. Diese höheren Bedarfe führen auch zu mehr Unterhaltsanspruch. Und anders als beim heutigen Kindergeld soll nur die Hälfte auf den Unterhaltsvorschuss angerechnet werden.
Wir werden zudem familienunterstützende Dienstleistungen fördern, wie z.B. für ergänzende Kinderbetreuung oder haushaltsnahe Dienstleistungen. Das gilt besonders im Krankheitsfall, denn Kinder und Haushalt wollen trotzdem versorgt sein.

Mit besten Grüße
Uwe Kekeritz