Frage von Katina M. • 22.01.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 02.02.2007
(...) die Ausgaben für das BAFÖG wurden von 2006 auf 2007 um 40 Mio. Euro erhöht; allerdings nicht die Sätze sondern weil mehr Studenten BAFÖG-berechtigt sind. (...)
Frage von Rudolf W. • 21.01.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 02.02.2007
(...) mir ist die Finanzierung versicherungsfremder Leistungen über Beiträge zur Rentenversicherung bekannt. Deshalb wurde bereits unter Arbeitsminister Blüm dafür gesorgt, dass der steuerfinanzierte Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung auf ein Drittel der Gesamtausgaben angehoben wurde. (...)
Frage von Rüdiger M. • 19.01.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 28.01.2007
(...) ähnlich wie Sie, bin ich freiwillig bei der AOK versichert. Nicht nur deshalb lege ich Wert darauf, dass medizinisch notwendige Leistungen für alle weiter finanziert werden. Dies ist derzeit aufgrund der Globalbudgetierung der Ärzte nicht der Fall. (...)
Frage von Oliver S. • 14.01.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 20.01.2007
(...) Trotzdem ist Ihre Sorge um unsere Rechtsstaatlichkeit gleichermaßen wichtig, sie bedingen einander. Schutz der Privatsphäre vor dem Staat und der Öffentlichkeit sind Teil der Menschenwürde, die unsere Verfassung aus guten Gründen festgeschrieben hat. Deshalb habe ich Ihre Anfrage prüfen lassen. (...)
Frage von Martin J. • 31.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 31.12.2006
Sehr geehrter Martin Jürgens,
Frage von Oliver S. • 28.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 29.12.2006
Sehr geehrter Herr Schruft,