Sehr geehrte Frau Baum,

vielen Dank für Ihre Frage vom 30. März 2011.

Ich kann verstehen, dass viele Menschen in Zusammenhang mit der Atomenergie ein ungutes Gefühl haben. Die FDP hat sich deshalb die Zustimmung zur Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke nicht leicht gemacht. Auch in der FDP wissen wir, dass es noch kein Endlager gibt, auch die FDP hat die Risiken der Atomenergie gesehen. Die FDP kämpft nicht für die Atomenergie, aber für sichere Arbeitsplätze, eine gesicherte Energieversorgung und sozialverträgliche Energiepreise. Nicht ohne Grund hat Guido Westerwelle den Satz geprägt, dass die Energiepreise, die Brotpreise des 21. Jahrhunderts seien. Im Vordergrund der Debatte dürfte nicht der Ausstieg aus der Atomenergie, sondern müsste der Umstieg auf eine andere Form der Energieversorgung stehen. Wenn dieser möglich sein sollte, ohne dass die Energiepreise drastisch steigen, Arbeitsplätze oder unser Wohlstand gefährdet wäre, dann gibt es wohl kaum jemanden in der FDP, der an der Atomenergie um ihrer selbst willen festhalten würde.

Wer heute den sofortigen Atomausstieg fordert, muss sich morgen der Verantwortung stellen, wenn energieintensive Betriebe ihren Produktionsstandort verlagern oder die Energiepreise drastisch steigen werden. Gerade die Grünen haben kein ernsthaftes Konzept, wie sie einen empfindlichen Anstieg der Energiekosten gesellschaftspolitisch bewältigen wollen. Sollte die Benutzung eines Föns oder die Nutzung eines Fernsehers irgendwann zu einer Frage des Einkommens werden, werden wir die Frage der Energieversorgung erneut diskutieren, aber aus einer anderen Perspektive.

Ich teile Ihre Auffassung, dass die Menschen uns gewählt haben, damit wir für liberale Positionen eintreten, damit wir zeigen, dass weniger Staat möglich ist. Diesen politischen Ansatz, den die FDP als einzige Partei in unserem Land vertritt, halte ich nach wie vor für aktuell und zeitgemäß.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing