Sehr geehrter Herr Steinicke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17. April 2011.

Es tut mir leid, wenn meine Äußerungen für Sie missverständlich waren. Mir geht es nicht darum, Investoren vor Verlusten, sondern deutsche Bürgerinnen und Bürger vor Schaden zu bewahren. Natürlich ist mit Anleihen auch ein Risiko verbunden und wer in diese investiert muss dieses tragen. Trotzdem können Sie nicht umhin, dass auch Deutschland keinen ausgeglichenen Haushalt und auch Deutschland dieses Defizit über Schulden bzw. die Ausgabe von Anleihen finanziert. Deutschland ist also auf Investoren angewiesen, die zum einen bereit sind uns zu vertrauen, zum anderen aber auch das Geld haben, um es für deutsche Anleihen auszugeben. Genau auf diesen Sachverhalt habe ich mich in meiner Antwort auf die Frage von Frau Schulz bezogen.

Das Misstrauen der Investoren gegenüber Staatsanleihen hat bedingt durch die Eurokrise bereits deutlich zugenommen, wenn nun tatsächlich mehrere Länder eine Umschuldung vornehmen würden, wäre die Bereitschaft und die Fähigkeit der Investoren weitere Anleihen von anderen Staaten zu kaufen, deutlich reduziert. Nun können Sie natürlich sagen, dass dies das Problem des Investors hat, trotzdem müssen Sie eine Antwort auf die Frage finden, wer Ihnen dann die Neuverschuldung in Höhe von rund 50 Mrd. Euro finanziert. Nur zum Vergleich, das Sparpaket der Bundesregierung sieht bezogen auf 4 Jahre in Höhe von 80 Mrd. Euro vor - und wurde von der Opposition bereits als "sozialpolitisches Kettensägenmassaker" kritisiert...

Ich habe auch nicht gesagt, dass Deutschland seine Exporte quasi selbst finanzieren soll, sondern, dass eine Exportnation auch abhängig ist und zwar von offenen Märkten und zahlungsfähigen Kunden. Sie können dies schlecht finden und diese Abhängigkeit kritisieren, aber sie besteht dennoch und die Regierung muss dem Rechnung tragen - im Interesse der deutschen Bürgerinnen und Bürger.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB