Frage an Volker Wissing von Stefan K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wissing,
trotz des neuen FDP-Chefs Rösler sackt die FDP in den Umfragen verdienterweise immer weiter ab, auf jetzt drei Prozent, Quelle:http://www.freiewelt.net/nachricht-7258/trotz-r%F6sler%3A-fdp-verliert-weiter-an-zustimmung.html . Die Wähler vergessen eben nicht so schnell die gebrochenen Wahlkampfversprechen der FDP. Für Europa sind Milliarden von Steuergeldern plötzlich da, für Steuersenkungen bei den eigenen Bürgern aber keinen Cent.
Glauben Sie ernsthaft, daß die FDP noch einmal über fünf Prozent kommt?
Sehr geehrter Herr Knoll,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Mai 2011.
Für mich steht es außer Frage, dass die FDP wieder über 5% kommen wird. Dabei sind die Grünen in den verschiedenen Landesregierungen die beste Wahlwerbung für die FDP. Egal, wo die Grünen in der politischen Verantwortung sind, die Folgen waren für keines der Bundesländer bislang positiv. In Nordrhein-Westfalen ist es vor allem die Neuverschuldung, mit welcher die rot-grüne Landesregierung auffällt, während sich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigt, dass die Grünen zwar Protestbewegungen für sich instrumentalisiert haben, ihre Versprechen aber nicht umsetzen. So wird in Rheinland-Pfalz der Hochmoselübergang entgegen grüner Wahlversprechen gebaut und auch die Zukunft von Stuttgart 21 ist nach wie vor offen.
Die FDP hat in der Regierungsbeteiligung die Grundlage für ein stabiles Wirtschaftswachstum und sinkende Arbeitslosenzahlen legen können. Wo andere Parteien auf eine ausgabenorientierte Sozialpolitik setzen, haben wir den Menschen eine Perspektive in der Wirtschaft gegeben und Arbeitsplätze geschaffen. Ich bin überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Erfolge auch würdigen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
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