Frage an Volker Wissing von Tobias S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Wissing,
auch ich habe Fragen zum Thema Griechenland.
1. Gibt es von Seiten der Bundesregierung einen Plan B für den Fall, dass Griechenland doch seinen Bankrott erklären muss? Insbesondere interessiert mich, ob ein Mechanismus geplant ist mit dem Banken, falls nötig, so rekapitalisiert werden, dass die Lasten trotzdem von den Banken und ihren Eigentümern getragen werden.
2. Meine zweite Frage bezieht sich auf die (wohl leider ferne) Zeit, in der die europäische Schuldenkrise vorbei ist. Welche Möglichkeiten sehen Sie, eine solche Krise in Zukunft zu verhindern? Was muss man am Finanzsystem ändern, dass es nicht beim Ausfall eines einzelnen Schuldners wieder kurz vor dem Kollaps steht?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen,
Tobias Strubel
Sehr geehrter Herr Strubel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juni 2011.
Es ist Aufgabe der Regierung auf alle Eventualitäten möglichst gut vorbereitet zu sein. Es war und ist das Bestreben der Bundesregierung, die Banken bzw. deren Eigentümer nicht aus der Verantwortung zu entlassen. Mit der Einführung der Bankenabgabe haben wir ein Instrument geschaffen, welches sicherstellen soll, dass die Kosten künftiger Finanzmarktkrisen möglichst von der Branche selbst getragen werden können und müssen.
Parallel zu dem diversen Hilfspaketen hat sich die Bundesregierung auch um eine Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes bemüht. In Deutschland haben wir die Schuldenbremse in der Verfassung festgeschrieben. Diese ist ein deutliches Signal an die Finanzmärkte, dass unser Land seine Schulden tatsächlich begleichen wird und damit die Grundlage unserer Kreditwürdigkeit. Je mehr Länder sich ähnlichen Auflagen unterziehen, umso weniger risikoanfällig wird das gesamte System werden. Der wirksamste Schutz vor den Spekulationen der Finanzmärkte ist immer noch ein ausgeglichener Haushalt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
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