Frage an Volker Wissing von Thomas S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Wissing!
In Ihrer am 3.08.2011 erfolgten Antwort auf die von Herrn Steinicke am 21.07.2011 gestellte Frage schreiben Sie, Zitat Herr Dr. Wissing:
"Die Ursache der Staatsverschuldung liegt vor allem darin, dass der Staat in der Vergangenheit mehr Geld ausgegeben als eingenommen hat. Wenn Sie sich die Struktur des Bundeshaushaltes ( bund.offenerhaushalt.de ) anschauen, werden Sie schnell feststellen, dass der größte Ausgabenposten, der für Arbeit und Soziales ist."
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_volker_wissing-575-38052--f299981.html#q299981
Frage 1:
Könnte bzw. sollte diese Formulierung den Eindruck suggerieren, dass von den benannten Ausgaben für diesen Bereich möglichst viele Bundesbürger profitieren?
Wenn Sie diesem Eindruck nicht widersprechen möchten:
Frage 2:
Ist dem wirklich so, dass möglichst viele Bundesbürger von diesen Ausgaben profitieren?
Frage 3:
Oder profitieren nicht eher verschiedene gesellschaftliche Gruppen in ganz unterschiedlichen Ausmaße und Zusammenhängen von diesem Ausgabeposten?
Beispiel:
In Deutschland herrscht seit Jahrzehnten eine sehr hohe Arbeitslosigkeit, teils dadurch bedingt, dass Unternehmen ohne eigene Not Stellen abgebaut haben bzw. immer noch abbauen, um den eigenen Unternehmenserfolg noch weiter steigern zu können.
http://www.focus.de/finanzen/banken/stellenabbau_aid_91173.html
Ein solch gesteigerter Unternehmenserfolg wird dann möglicherweise durch staatliche Zahlungen für Arbeitslosengeld, Umschulungssmaßnahmen und evetl. last but not least Zuwendungen nach ALG 2 mitfinanziert.
Sie schreiben in oben verlinkter Antwort an Herrn Steinicke, Zitat Herr Dr. Volker Wissing:
"Ihre Auffassung, dass die Wirtschaft sich durch die Staatsverschuldung
einseitig bereichert ist so nicht zutreffend."
Frage 4:
Halten Sie diese Aussage angesichts des oben benannten Beispieles aufrecht?
Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. August 2011.
Die Staatsverschuldung ist eine Verantwortung der gesamten Gesellschaft. Natürlich haben Sie recht, wenn Sie schreiben, dass auch die Wirtschaft von bestimmten Sozialleistungen profitiert, umgekehrt gilt aber auch, dass die Bevölkerung von bestimmten Subventionen profitiert. Wenn diese dazu beitragen, Arbeitsplätze zu schaffen, werden mehr Beiträge in die Sozialversicherungen eingezahlt, gleichzeitig steigen die Steuereinnahmen, was den Staatshaushalt insgesamt entlastet.
Für mich ist die Staatsverschuldung eine gemeinschaftliche Verantwortung, die wir auch gemeinsam bewältigen müssen. Mit der von Ihnen zitierten Antwort wollte ich keine Verantwortung zuordnen, sondern darstellen, dass die Schuldenkrise auch sehr schnell zu einem sozialen Problem werden kann und damit eine akute Gefahr für den sozialen Frieden in unserem Land darstellt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB