Frage an Volker Wissing von Angelika E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Dr. Wissing
Die Meinung Ihrer Partei und die von anderen interessieren mich brennend:
Auf die Frage von Frau Fürstenwerth am 7.7.07 haben sie u. a. geantwortet: Es sei zu einfach hohe Einkommen mit moralisch verwerflich gleichzusetzen. Ein überdurchschnittliches Einkommen könne auch Ausdruck einer überdurchschnittlichen Leistung sein.
Können Sie mir objektiv messbare Kriterien nennen, die die Einschätzung einer über durchschnittlichen Leistung / Leistungsminderung im Sinne sozialer Gerechtigkeit begründen?
Es wird z.B. von Unternehmern behauptet, ältere ArbeitnehmerInnen seien nicht mehr so leistungsstark. Sie werden seit Jahren zunehmend aus dem 1. Arbeitsmarkt "ausgelesen", erhalten nur in geringer Zahl eine Arbeit mit gutem Einkommen. Eine große Zahl muss sich zunehmend mit Niedriglöhnen bei Wiedereinstieg ins Arbeitleben abfinden, trotz guter Berufsausbildung und guter Qualifikation.
Die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen für ältere ArbeitnehmerInnen sind derzeit prekär. Soziale Beschäftigungsträger und private Wirtschaftsunternehmen steuern zunehmend stärker den Niedriglohnkurs an. Die Bundesregierung fördert Beschäftigungsprogramme, die die Richtung des Niedriglohnkurses nicht entscheidend zu ändern in der Lage sind. Im Gegenteil: 1000 € Bruttolöhne für niedrig qualifizierte Arbeit (neues Beschäftigungsprogramm) werden sowohl im 1. Arbeitsmarkt als auch im öffentlichen Sektor fördernd angestrebt, RBM-Maßnahmen von 1.150 €. neben vermehrt angebotener Teilzeitarbeit, niedrig entlohnter Leiharbeit und 1-Euro-Jobs derzeit gefördert
Finden sie derartige Löhne, die die Forderung von Arbeitgeberverbänden (BDA u.a.) unterstützen fair? Wird sich die Zahl der Bedürftigen im Rentenalter (Altersarmut) nicht bedenklich erhöhen? Mit zukünftiger fataler Folge?: u. a. vermehrte Ausgaben der Grundsicherung für arme ältere Menschen? Werden wir mehr Sozialmärkte bzw. Sozialläden für Bedürftige benötigen?
MfG
A. Emrich-Pieper
Sehr geehrte Frau Emrich-Pieper,
vielen Dank für Ihre mail.
Es ist nicht Aufgabe der Politik, die in der Privatwirtschaft gezahlten Löhne und Gehälter zu beurteilen. Dieses ist zunächst einmal Aufgabe der Tarifpartner. Manager eines Hedgefonds werden von diesem bzw. den Kapitalgebern bezahlt. Nur diese können die erbrachte Leistung beurteilen und damit über eine angemessene Entlohnung befinden.
Was die von Ihnen beschriebene Schlechterstellung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betrifft, so ist hier bereits eine erste Trendwende feststellbar. Viele Unternehmen haben feststellen müssen, dass die Entlassung des erfahrenen und älteren Teils der Belegschaft sich kaum kompensieren lässt. Der demographische Wandel hat auch in der Wirtschaft zu der Erkenntnis geführt, dass ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eben keine Belastung, sondern der Erfahrungsschatz des Unternehmens sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
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