Sehr geehrter Herr U.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Mobilität ist ein gesellschaftliches Grundbedürfnis, sie steht für Teilhabe, Chancen und Wohlstand. Es ist die Aufgabe des Verkehrsministers, die Gesellschaft mobil zu halten. Gleichzeitig müssen wir Klimaschutz betreiben. Die große Aufgabe lautet also, jetzt dafür zu sorgen, dass wir jeder und jedem das optimale Mobilitätsangebot machen können - und das klimaneutral und so schnell wie möglich. Im PKW-Bereich ist die Elektromobilität die kurzfristig verfügbare klimaneutrale Mobilität. Wenn wir schnell CO2 reduzieren wollen, müssen wir sie stärker nutzen. Die Bundesregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2030 15 Mio. Elektrofahrzeuge auf unsere Straßen zu bringen. Um dieses Ziel zu erreichen, investieren wir kräftig in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur und ein flächendeckendes Schnelladenetz. So schaffen wir optimale Voraussetzungen für Elektromobilität.

Ich bin überzeugt: Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen. Wir müssen der Welt zeigen, dass unsere soziale Marktwirtschaft mit ihrer Wettbewerbsordnung auch ökologische Fragen am besten beantworten kann. Aus diesem Grund ist es mir zu wenig, einfach nur bestehende Programme zur Förderung von Elektromobilität zu verlängern, ohne zu analysieren, was die Menschen vom Umstieg auf die Elektromobilität abhält. Daher bewerten wir zunächst die bestehenden Förderprogramme. Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. SPD, Grüne und FDP haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Subvention bis 2025 auslaufen und bis dahin schrittweise sinken zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB