Was tun Sie für den langfristigen Erhalt des Deutschlandtickets?
Sehr geehrter Herr Wissing,
in letzter Zeit werden immer wieder öffentlich Zweifel am Fortbestand des Deutschlandtickets bis hin zu einem drohenden Aus geäußert.
Dabei wurde von Anfang an von der gesamten Koalition kommuniziert, dass das Deutschlandticket ein dauerhaftes Angebot sei.
Manche Menschen haben bereits im Vertrauen darauf ihr Auto abgeschafft und/oder eine Arbeit in einer weiter entfernten Stadt angenommen.
Ein Scheitern des Deutschlandtickets würde das Vertrauen der Wähler in die Politik und insbesondere in Sie als Verkehrsminister massiv beschädigen.
Es kann ja auch nicht sein, dass für Verteidigung 100 Mrd Euro bereit stehen, aber ein Kernprojekt der Mobilitätswende an einer Finanzierungslücke von weniger als einer Milliarde stirbt. Hier muss es doch möglich sein, eine Einigung zwischen Bund, Ländern und den Verkehrsunternehmen herbeizuführen.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie sicherlich wissen, habe ich die Idee des Deutschlandtickets entwickelt und stets dafür geworben. Durch mein Betreiben ist es gelungen, eines der größten Hemmnisse für eine unkomplizierte Nutzung des ÖPNV zu beseitigen: Das Tarifstrukturproblem. Für die Finanzierung des Deutschlandtickets stellt der Bund die zugesagten Mittel entsprechend der Finanzierungsvereinbarung bereit. Gleichzeitig haben wir die sogenannten Regionalisierungsmittel, also die Zuschüsse des Bundes für den ÖPNV, kräftig erhöht. Meinerseits besteht keinerlei Interesse an einem Auslaufen des Deutschlandtickets. Allerdings haben wir eine föderale Staatsstruktur und entsprechende Zuständigkeiten. Nun ist es an den Ländern, Konkurrenzprodukte zum Deutschlandticket einzustellen, den ÖPNV konsequent zu digitalisieren, damit das Angebot passgenau verbessert werden kann und bürokratische Lasten abgebaut werden. Gelder müssen in die Attraktivität und die Verfügbarkeit des ÖPNV fließen, nicht in veraltete Vertriebsstrukturen. Reformen braucht es also weiterhin seitens der Länder.
Mit besten Grüßen
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.