Sehr geehrter Herr N.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Mobilität ist ein zentraler Baustein der Daseinsvorsorge, Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Logistikstandorts Deutschland. Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind – etwa, weil sie in ihrer Heimat nicht auf ein gut ausgebautes ÖPNV-Angebot zurückgreifen können – und Unternehmen in Zeiten gesteigerter Preise nicht allein zu lassen und Mobilität weiterhin zu ermöglichen. Der Tankrabatt entlastet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wie Logistik- und Speditionsbetriebe, die von Preiserhöhungen beim Kraftstoff betroffen sind.

Davon unbenommen hat die Erreichung der Klimaschutzziele von Paris für die Bundesregierung oberste Priorität. Aus diesem Grund haben sich SPD, Grüne und FDP auf wirksame Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um. Der CO2-neutrale Antrieb im Personen- und im Güterverkehr ist der wirklich große Wurf, mit dem wir Klimaneutralität erreichen können. Deswegen investiert die Bundesregierung kräftig in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur und ein flächendeckendes Schnelladenetz, um optimale Voraussetzungen für Elektromobilität zu schaffen. Wir arbeiten am Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, um Lastverkehre klimaneutral abwickeln zu können. Und wir investieren in die Förderung von Bussen mit alternativen, CO2-neutralen Antrieben, um den ÖPNV klimaneutral zu machen. Zudem setzt die Bundesregierung ganz konkrete Anreize zum Energiesparen und zum Umstieg vom Auto auf den ÖPNV – etwa durch die Einführung des 9-Euro-Tickets.

mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing