Digitales Ticket bedeutet nicht die Nutzung eines Smartphones. Das Ticket ist als Chipkarte verfügbar und kann so genutzt werden.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir sollten festhalten, dass radikale Maßnahmen keine Mittel einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sind. Diskurs und eine faire Debatte sind es.
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Festlegung dieser Preise obliegt nicht der Bundesregierung. Natürlich wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbare Mobilität ermöglichen.