Sehr geehrter Herr. S.

als wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion des Bayerischen Landtags bin ich zwar nicht unmittelbar der richtige Ansprechpartner für die Beantwortung Ihrer konkreten Frage. Aber ich versuche Ihnen dennoch zu antworten, da Ihr Anliegen eine hohe Bedeutung für unsere Gesellschaft insgesamt hat.

Was ihre konkrete Frage nach dem Tagebau Garzweiler anbelangt, verweise ich auf die Ausführungen meiner Kollegin Susanne Schneider aus NRW, die Ihnen mit ihrer Antwort auf abgeordnetenwatch.de vom 27. Januar 2022 (16:55 Uhr) bereits die nötigen Argumente aus Sicht der FDP-NRW in aller Ausführlichkeit geschildert hat.

In der grundsätzlichen Ausrichtung sind wir uns doch alle einig: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, Netze und Speicher muss so schnell wie möglich voranschreiten, um die klimaschädlichen Emissionen bestmöglich zu begrenzen und letztlich dauerhaft klimaneutral zu operieren. Dafür muss jede und jeder seinen Teil leisten. Wir stehen alle in der Verantwortung die Große Transformation bewerkstelligen zu können.

Ich für meinen Teil setze mich als Wissenschaftspolitiker seit Jahren intensiv für die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen ein. In meinem Bereich, der Wissenschafts- und Hochschulpolitik, habe ich gerade im April letzten Jahres ein großes Antragspaket zu „Nachhaltigkeit an Hochschulen“ eingereicht und aufgezeigt, wie wichtig es ist, in den verschiedenen Hochschulbereichen einen Paradigmenwechsel einzuleiten, um zu einer Nachhaltigen Entwicklung zu gelangen.

Beispielsweise habe ich gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag gefordert, Nachhaltigkeitsziele für die Bereiche Forschung, Lehre, Betrieb, Governance und Transfer zum festen Bestandteil der Rahmenzielvereinbarungen des bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit den jeweiligen Hochschulen zu machen. Darüber hinaus sollen die Hochschulen dafür sorgen, dass innerhalb ihres Präsidiums einer Vizepräsidentin bzw. einem Vizepräsidenten unmittelbar der Zuständigkeitsbereich Nachhaltigkeit zugeordnet wird. Diese Vizepräsidentin bzw. dieser Vizepräsident soll infolgedessen für die Erarbeitung, Überprüfung und Aktualisierung der Nachhaltigkeitsstrategie der Hochschule verantwortlich sein. Die Hochschulen sollen zudem möglichst alle vier Jahre einen Nachhaltigkeitsbericht verfassen, durch den sie den Stand ihrer Nachhaltigkeitsmaßnahmen erfassen und sichtbar machen. Um all diese Aufgaben erfüllen zu können, müssen ausreichend finanzielle wie auch personelle Ressourcen sichergestellt sein. Zudem habe ich die bayerische Staatsregierung aufgefordert, die Hochschulen mit genügend Ressourcen dabei zu unterstützen, ein studiengangsübergreifendes Zertifikatsprogramm zum Thema Nachhaltigkeit anbieten zu können.

Sie sehen, wir setzen uns dezidiert für Nachhaltigkeit und Klimaneutralität ein, damit solche Vorhaben, wie in Garzweiler, künftig der Vergangenheit angehören und wir unseren Kindern und Kindeskindern eine Welt hinterlassen, die ihnen idealerweise noch bessere Chancen bietet, als wir sie heute schon haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Heubisch