Name | Fraktion Absteigend sortieren | Stimmkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Steffen Vogel | CSU | 604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld | Dagegen gestimmt | |
Christine Kamm | DIE GRÜNEN | Nicht beteiligt | ||
Martin Stümpfig | DIE GRÜNEN | 505 - Ansbach-Nord | Dafür gestimmt | |
Thomas Mütze | DIE GRÜNEN | 602 - Aschaffenburg-West | Dafür gestimmt | |
Ulrike Gote | DIE GRÜNEN | 403 - Bayreuth | Dafür gestimmt | |
Kerstin Celina | DIE GRÜNEN | 609 - Würzburg-Land | Dafür gestimmt | |
Christian Magerl | DIE GRÜNEN | 116 - Freising | Dafür gestimmt | |
Tessa Ganserer | DIE GRÜNEN | 501 - Nürnberg-Nord | Nicht beteiligt | |
Ludwig Hartmann | DIE GRÜNEN | 102 - München-Bogenhausen | Dafür gestimmt | |
Martin Runge | DIE GRÜNEN | 117 - Fürstenfeldbruck-Ost | Dafür gestimmt | |
Verena Osgyan | DIE GRÜNEN | Dafür gestimmt | ||
Thomas Gehring | DIE GRÜNEN | 709 - Kempten, Oberallgäu | Dafür gestimmt | |
Claudia Stamm | DIE GRÜNEN | 126 - Rosenheim-Ost | Dafür gestimmt | |
Jürgen Mistol | DIE GRÜNEN | 305 - Regensburg-Stadt | Dafür gestimmt | |
Gisela Sengl | DIE GRÜNEN | 129 - Traunstein | Nicht beteiligt | |
Sepp Dürr | DIE GRÜNEN | Nicht beteiligt | ||
Ulrich Leiner | DIE GRÜNEN | 710 - Lindau, Sonthofen | Dafür gestimmt | |
Katharina Schulze | DIE GRÜNEN | 104 - München-Milbertshofen | Dafür gestimmt | |
Rosi Steinberger | DIE GRÜNEN | 204 - Landshut | Dafür gestimmt | |
Alexander Muthmann | fraktionslos | 207 - Regen, Freyung-Grafenau | Dafür gestimmt | |
Günther Felbinger | fraktionslos | 606 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Claudia Stamm | fraktionslos | 126 - Rosenheim-Ost | Dafür gestimmt | |
Thorsten Glauber | FREIE WÄHLER | 405 - Forchheim | Dagegen gestimmt | |
Bernhard Pohl | FREIE WÄHLER | 708 - Kaufbeuren | Dagegen gestimmt | |
Johann Häusler | FREIE WÄHLER | 704 - Augsburg-Land, Dillingen | Dagegen gestimmt |
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu dem Gesetzesentwurf der Landesregierung sah vor, die Regionen um das Riedberger Horn und die Gipfelflächen Bleicherhorn und Hochschelpen nicht in Ihrer "Umweltschutzzoneneinstufung" anzupassen, welche das Gebiet zur Nutzung durch die Kommunen freigeben würde. Der ursprüngliche Entwurf der Landesregierung, welcher die jährlich vorgenommene Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vorsieht, hatte u.a. diese Änderungen vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion begründete ihren Änderungsantrag mit der Befürchtung, dass die vorgeschlagenen alternativen Naturschutzgebiete keinen adäquaten Ersatz darstellen würden. Außerdem würde der geplante Bau eines Lifts, internationales Recht brechen, da der betroffene Hang labil und somit rutschgefährdet sei. Zusätzlich werde das Gebiet von seltenen Tier- und Pflanzenarten bewohnt. Grade in Zeiten des Klimawandels sei das Gebiet, anders als behauptet, nicht schneesicher, weshalb auch die Planung der neuen Piste eine künstliche Beschneiung vorsieht.
Erwin Huber (CSU) sah keinen Grund für die Bedenken der SPD-Fraktion. Es sei keine solche Alpenbahn geplant, es läge kein Antrag bei der Gemeinde vor und der Landtag sei ohnehin nicht verantwortlich für das Vergeben von Baugenehmigungen. Zwar seien 80 Hektar für die Planung durch die Kommunen freigegeben worden, es seien aber noch größere Flächen an anderer Stelle hinzugefügt worden.
Florian von Brunn (SPD) vermerkte, wie wichtig der Alpenplan für die Bewahrung der deutschen Alpen sei. Die neue Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm würde den Lebensraum von bedrohten Arten einschränken und das Landschaftsbild ruinieren, lediglich um die Profitgier Einzelner zu stillen.
Die fraktionslose Abg. Claudia Stamm befand das Vorhaben, die Region aus dem Naturschutzgebiet zu nehmen, als "Tritt mit dem Fuß" gegen den Alpenplan.