Mehr Geld für Kitas

Der bayerische Landtag stimmt über einen Änderungsantrag der SPD zum Haushaltsplan 2021 ab. Darin wird eine Erhöhung der Mittel, die für Kitas zur Verfügung stehen, gefordert.

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD sowie der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.

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Dafür gestimmt
21
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
18
Nicht beteiligt
92
Abstimmungsverhalten von insgesamt 205 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Hans UrbanHans UrbanDIE GRÜNEN111 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Nicht beteiligt
Portrait von Anne CyronAnne CyronAfD111 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Nicht beteiligt
Portrait von Florian StreiblFlorian StreiblFREIE WÄHLER111 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dagegen gestimmt
Martin Bachhuber, Mitglied des LandtagsMartin BachhuberCSU111 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dagegen gestimmt
Portrait von Michaela KaniberMichaela KaniberCSU112 - Berchtesgadener Land Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard SeidenathBernhard SeidenathCSU113 - Dachau Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HuberThomas HuberCSU114 - Ebersberg Dagegen gestimmt
Portrait von Doris RauscherDoris RauscherSPD114 - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Tanja Schorer-DremelTanja Schorer-DremelCSU115 - Eichstätt Nicht beteiligt
Portrait von Eva GottsteinEva GottsteinFREIE WÄHLER115 - Eichstätt Nicht beteiligt
Portrait von Ulrike ScharfUlrike ScharfCSU116 - Erding Nicht beteiligt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU117 - Freising Dagegen gestimmt
Portrait von Benno ZiererBenno ZiererFREIE WÄHLER117 - Freising Nicht beteiligt
Portrait von Johannes BecherJohannes BecherDIE GRÜNEN117 - Freising Enthalten
Portrait von Benjamin MiskowitschBenjamin MiskowitschCSU118 - Fürstenfeldbruck-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Hans FriedlHans FriedlFREIE WÄHLER118 - Fürstenfeldbruck-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Ingo HahnIngo HahnAfD118 - Fürstenfeldbruck-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Martin RungeMartin RungeDIE GRÜNEN118 - Fürstenfeldbruck-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Alfred GrobAlfred GrobCSU119 - Ingolstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele TriebelGabriele TriebelDIE GRÜNEN120 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Enthalten
Portrait von Alex DorowAlex DorowCSU120 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Nicht beteiligt
Portrait von Ilse AignerIlse AignerCSU121 - Miesbach Nicht beteiligt
Portrait von Marcel HuberMarcel HuberCSU122 - Mühldorf a. Inn Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst WeidenbuschErnst WeidenbuschCSU123 - München-Land Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Nikolaus KrausNikolaus KrausFREIE WÄHLER123 - München-Land Nord Nicht beteiligt

Die SPD fordert in ihrem Antrag, dass die Förderung von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2021 von 2.849.983.000 Euro um 75 Millionen Euro auf 2.924.983.000 Euro erhöht wird.

Zur Begründung wird zunächst die Wichtigkeit des pädagogischen Personals im Zusammenhang mit der Entwicklung des Kindes betont. Gerade zu Zeiten der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, wie essentiell Bildungs- und Betreuungsangebote für die Eltern, beziehungsweise die ganze Familie, sind. Dabei reiche es aber nicht, die Beschäftigten in Kitas wiederholt zu loben, sondern man müsse sie auch entsprechend finanziell entlohnen.

Studien wie der "Ländermonitor früh-kindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass es noch Verbesserungsbedarf in bayerischen Kitas gibt. So gibt es beispielsweise Mängel in den Bereichen "Personal" und "Gruppengröße".

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD und der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.