Mehr Geld für Kitas

Der bayerische Landtag stimmt über einen Änderungsantrag der SPD zum Haushaltsplan 2021 ab. Darin wird eine Erhöhung der Mittel, die für Kitas zur Verfügung stehen, gefordert.

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD sowie der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.

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Dafür gestimmt
21
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
18
Nicht beteiligt
92
Abstimmungsverhalten von insgesamt 205 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Helmut Radlmeier, MdLHelmut RadlmeierCSU204 - Landshut Enthalten
Portrait von Rosi SteinbergerRosi SteinbergerDIE GRÜNEN204 - Landshut Enthalten
Portrait von Petra HöglPetra HöglCSU203 - Kelheim Nicht beteiligt
Portrait von Hubert FaltermeierHubert FaltermeierFREIE WÄHLER203 - Kelheim Dagegen gestimmt
Portrait von Petra LoiblPetra LoiblCSU202 - Dingolfing Nicht beteiligt
Portrait von Jutta WidmannJutta WidmannFREIE WÄHLER202 - Dingolfing Nicht beteiligt
Portrait von Josef SeidlJosef Seidlfraktionslos202 - Dingolfing Nicht beteiligt
Portrait von Bernd SiblerBernd SiblerCSU201 - Deggendorf Nicht beteiligt
Portrait von Katrin Ebner-SteinerKatrin Ebner-SteinerAfD201 - Deggendorf Nicht beteiligt
Das Bild zeigt Andreas Krahl, der mit verschränkten Armen in die Kamera lächelt.Andreas KrahlDIE GRÜNEN131 - Weilheim-Schongau Enthalten
Portrait von Susann EndersSusann EndersFREIE WÄHLER131 - Weilheim-Schongau Dagegen gestimmt
Portrait von Harald KühnHarald KühnCSU131 - Weilheim-Schongau Nicht beteiligt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU130 - Traunstein Nicht beteiligt
Portrait von Markus PlenkMarkus Plenkfraktionslos130 - Traunstein Dagegen gestimmt
Portrait von Gisela SenglGisela SenglDIE GRÜNEN130 - Traunstein Nicht beteiligt
Portrait von Ute Eiling-HütigUte Eiling-HütigCSU129 - Starnberg Dagegen gestimmt
Portrait von Anne FrankeAnne FrankeDIE GRÜNEN129 - Starnberg Nicht beteiligt
Portrait von Franz BergmüllerFranz BergmüllerAfD128 - Rosenheim-West Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus StöttnerKlaus StöttnerCSU127 - Rosenheim-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Martin HagenMartin HagenFDP127 - Rosenheim-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Andreas WinhartAndreas WinhartAfD127 - Rosenheim-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Karl StraubKarl StraubCSU126 - Pfaffenhofen a.d. Ilm Dagegen gestimmt
Portrait von Roland WeigertRoland WeigertFREIE WÄHLER125 - Neuburg-Schrobenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias EnghuberMatthias EnghuberCSU125 - Neuburg-Schrobenhausen Dagegen gestimmt
Dr. Markus Büchler Bündnis 90/DIE GRÜNENMarkus BüchlerDIE GRÜNEN124 - München-Land Süd Enthalten

Die SPD fordert in ihrem Antrag, dass die Förderung von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2021 von 2.849.983.000 Euro um 75 Millionen Euro auf 2.924.983.000 Euro erhöht wird.

Zur Begründung wird zunächst die Wichtigkeit des pädagogischen Personals im Zusammenhang mit der Entwicklung des Kindes betont. Gerade zu Zeiten der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, wie essentiell Bildungs- und Betreuungsangebote für die Eltern, beziehungsweise die ganze Familie, sind. Dabei reiche es aber nicht, die Beschäftigten in Kitas wiederholt zu loben, sondern man müsse sie auch entsprechend finanziell entlohnen.

Studien wie der "Ländermonitor früh-kindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass es noch Verbesserungsbedarf in bayerischen Kitas gibt. So gibt es beispielsweise Mängel in den Bereichen "Personal" und "Gruppengröße".

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD und der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.