Name | Fraktion Aufsteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Nadja Sthamer | SPD | 153 - Leipzig II | Dagegen gestimmt | |
Lennard Oehl | SPD | 180 - Hanau | Dagegen gestimmt | |
Frank Ullrich | SPD | 196 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen – Sonneberg | Nicht beteiligt | |
Jens Peick | SPD | 142 - Dortmund I | Dagegen gestimmt | |
Joe Weingarten | SPD | 201 - Kreuznach | Dagegen gestimmt | |
Sönke Rix | SPD | 4 - Rendsburg-Eckernförde | Dagegen gestimmt | |
Armand Zorn | SPD | 182 - Frankfurt am Main I | Dagegen gestimmt | |
Bernd Rützel | SPD | 249 - Main-Spessart | Dagegen gestimmt | |
Marianne Schieder | SPD | 234 - Schwandorf | Dagegen gestimmt | |
Daniel Schneider | SPD | 29 - Cuxhaven - Stade II | Dagegen gestimmt | |
Stefan Schwartze | SPD | 133 - Herford - Minden-Lübbecke II | Dagegen gestimmt | |
Sabine Dittmar | SPD | 248 - Bad Kissingen | Dagegen gestimmt | |
Esra Limbacher | SPD | 299 - Homburg | Dagegen gestimmt | |
Yasmin Fahimi | SPD | 42 - Stadt Hannover II | Dagegen gestimmt | |
Kaweh Mansoori | SPD | 183 - Frankfurt am Main II | Dagegen gestimmt | |
Martin Gerster | SPD | 292 - Biberach | Dagegen gestimmt | |
Robin Mesarosch | SPD | 295 - Zollernalb - Sigmaringen | Dagegen gestimmt | |
Sebastian Hartmann | SPD | 97 - Rhein-Sieg-Kreis I | Dagegen gestimmt | |
Bettina Müller | SPD | 175 - Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten | Dagegen gestimmt | |
Thomas Hitschler | SPD | 211 - Südpfalz | Dagegen gestimmt | |
Dagmar Andres | SPD | 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II | Dagegen gestimmt | |
Macit Karaahmetoğlu | SPD | 265 - Ludwigsburg | Dagegen gestimmt | |
Bärbel Bas | SPD | 115 - Duisburg I | Dagegen gestimmt | |
Kristian Klinck | SPD | 6 - Plön - Neumünster | Dagegen gestimmt | |
Lars Castellucci | SPD | 277 - Rhein-Neckar | Dagegen gestimmt |
Der Antrag unter dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ wurde von einer Gruppe Abgeordneter insbesondere der Fraktionen der FDP und DIE LINKE eingebracht. Dazu zählen unter anderem Wolfgang Kubicki, Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi.
In ihrem Antrag argumentieren sie, dass die auf eine nachhaltige Entlastung des Gesundheitssystems abzielende allgemeine Impfpflicht von noch nicht abschließend geklärten Fragen abhinge. Dabei ginge es unter anderem um die Schutzdauer und den Schutzumfang der Impfung gegen COVID-19 in verschiedenen Altersgruppen. In Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffes durch eine allgemeine Impfpflicht fielen diese Unwägbarkeiten besonders ins Gewicht. Deshalb solle man von einer Einführung dieser absehen.
Dennoch begrüßt der Antrag, dass sich bislang Millionen Bürger:innen gegen COVID-19 haben impfen lassen. Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, werden aufgefordert, von Impfangeboten schnellstmöglich und umfassend Gebrauch zu machen. Ebenso wird in dem Antrag den Wissenschaftler:innen gedankt, die die Impfungen entwickelt haben. Zur Werbung für das Impfen könnten neben niedrigschwelligen Impfangeboten unter anderem persönliche Anschreiben verfasst werden.
Nicht zuletzt weist der Antrag darauf hin, dass es von verschiedenen Mandatsträger:innen immer wieder das Versprechen gegeben habe, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde. Der Vertrauensverlust durch diesen Versprechensbruch sei schwer abzusehen und nicht zu unterschätzen. Auch deshalb solle der Bundestag mit dem Antrag bekräftigen, dass weiterhin zum Impfen aufgerufen werde, jedoch keine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geplant sei.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.