Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 27.11.2024

Wir als Unionsfraktion lehnen die Einführung eines gemeinnützigen Journalismus aus diesem Grunde folglich ab. Echter Journalismus ist gemeinnützig, indem er sich eben nicht mit einer bestimmten Sache gemein macht.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 29.10.2024

Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).

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